Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) unterstützt ein zentrales Anliegen der Fachkonferenz Teilgebiete und verlegt die weiteren Beratungstermine:

Der zweite und kommende Beratungstermin der Fachkonferenz wird vom 10. bis 12. Juni stattfinden. Ursprünglich war der zweite Beratungstermin für April avisiert worden.

Für den Abschluss organisiert das BASE neue Räumlichkeiten vom 5. bis 8. August.

Die Teilnehmer*innen der Fachkonferenz Teilgebiete hatten sich bei der vergangenen Sitzung Anfang Februar für dieses Vorgehen ausgesprochen. Nach juristischer Prüfung des BASE und der Klärung mit weiteren an der Endlagersuche beteiligten Akteuren spricht nichts gegen den Wunsch.

Zudem bleibt die Fachkonferenz damit auch im gesetzlich festgelegten zeitlichen Rahmen. Das Standortauswahlgesetz sieht vor, dass die Fachkonferenz Teilgebiete den Zwischenbericht des Vorhabenträgers „…in höchstens drei Terminen innerhalb von sechs Monaten“ erörtert.

Bei der Fachkonferenz Teilgebiete können alle Interessierten die ersten Zwischenergebnisse der mit der operativen Suche nach einem Standort für ein Endlager beauftragten Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH diskutieren. Die Zwischenergebnisse hatte das Unternehmen im September 2020 veröffentlicht.

Mit diesem Format wird zu einem frühen Zeitpunkt im Verfahren ein vertieftes Verstehen ermöglicht und eine Wissensbasis im Verfahren aufgebaut. Es können Fragen gestellt und Verbesserungsvorschläge eingebracht werden.

Das Verfahren sieht vor, dass die BGE mbH zur Einengung der im Zwischenbericht benannten Flächen auf wenige Standortregionen weiterarbeitet. Die Beratungsergebnisse der Fachkonferenz muss sie bei ihrer weiteren Arbeit berücksichtigen.

Die Fachkonferenz Teilgebiete arbeitet in Eigenverantwortung. Die Teilnehmer*innen gestalten Inhalt und Ergebnisse der Konferenz selbst. Um diesen Prozess anzuschieben, hat das BASE im Oktober 2020 einen Auftakttermin organisiert. Der Auftakt diente dazu, den Zwischenbericht vorzustellen und die weiteren Beratungstermine und die Selbstorganisation zu unterstützen und vorzubereiten, damit die inhaltliche Diskussion des Zwischenberichtes bei den Folgeterminen im Fokus stehen kann.

Die Fachkonferenz hat zur Vorbereitung des kommenden 2. Beratungstermins im Juni eine Arbeitsgruppe gewählt, die Mitte Februar bereits die Arbeit aufgenommen hat.