Liebe Konferenzteilnehmer:innen,

im Oktober vor etwa 10 Monaten begann die Fachkonferenz mit einem Auftakttermin. Das Bundesamt hatte diesen Auftakttermin eingerichtet, um einerseits inhaltliche Grundlagen sowie andererseits Grundlagen für die Selbstorganisation zu schaffen.

Als damals verantwortliche Veranstalterin war es mir wichtig, dass die Phase des Zusammenfindens, die Herstellung einer Arbeitsfähigkeit, nicht in die befristete Beratungszeit für den Zwischenbericht fällt.

Am Ende dieses im Suchverfahren ersten Termins habe ich Ihnen den Staffelstab übergeben, also die Federführung für die Inhalte und den Ablauf der Fachkonferenz Teilgebiete. Das BASE war ab diesem Zeitpunkt Ihr Dienstleister. Heute endet die Fachkonferenz. Und ich stelle fest: Der Staffelstab ist von Ihnen über das Ziel getragen worden, und genau das sehe ich als großen Erfolg:

Bilanz

• Sie haben mit Ihrer Arbeit deutlich gemacht, wo Sie Schwachstellen im Zwischenbericht sehen. Genau das war ein Ziel der Fachkonferenz. Und sie werden diese Hinweise in einer abschließenden Dokumentation festhalten, damit die Bundesgesellschaft für Endlagerung damit weiterarbeiten kann.

  Dass dieses wichtige Etappenziel erreicht ist, ist Ihr Verdienst: Etwa 135 Stunden Programm der Fachkonferenz und über 50 Stunden Diskussion in Arbeitsgruppen zwischen den Terminen, dafür mein Dank Ihnen allen.

• Danken möchte ich auch der Arbeitsgruppe Vorbereitung. In über 150 Sitzungsstunden haben Sie sich für die Vorbereitung eingesetzt, nicht eingerechnet die Zeit, die Sie selbst in Lektüre und persönliche Gespräche investiert haben. Auch meinen Kolleg:innen, die wir für die Geschäftsstelle zur Verfügung gestellt haben, möchte ich ausdrücklich danken.
• Mit Ihrer Arbeit ist ebenfalls etwas möglich geworden, was für das Verfahren wichtig ist: Zu einem frühen Zeitpunkt können Interessierte verstehen, um was es geht und wie gearbeitet wird – und zwar ganz bewusst weit bevor es um fertige Ergebnisse und Festlegungen geht. Hier konnten Kompetenzen für das weitere Verfahren aufgebaut werden.
• Dass diese öffentliche Diskussion zu den Zwischenergebnissen und damit Transparenz auch unter den schwierigen Pandemiebedingungen hergestellt werden konnte, obwohl wir uns fast nur digital austauschen konnten, ist ebenfalls ein Erfolg. Dabei lief nicht alles glatt: nach wie vor können digitale Veranstaltungen nicht den persönlichen Austausch ersetzen und nach wie vor stellen technische Mittel auch Beteiligungshürden dar. Für digitale Großveranstaltungen wie diese haben wir für die Zukunft wichtige Erfahrungen sammeln können. Und wir konnten aber auch erfahren, dass digitale Formate Vorteile gegenüber bisher gewohnten Präsenzterminen haben. Diese Erfahrungen können wir alle für künftige Veranstaltungen nutzen.
• Um auf den Staffelstab zurückzukommen: die Selbstorganisation als Organisationsform für die Fachkonferenz ist gesetzlich festgelegt. Das BASE hat dafür die Voraussetzungen geschaffen – auch wenn es zu Anfang große Skepsis gab, ob das funktioniert. Sie hat sogar so gut funktioniert, wie gestern Abend in der Diskussion ja noch mal unterstrichen wurde, dass Sie sich weitere, ähnliche Formate für die Zeit nach der Fachkonferenz wünschen.

Beteiligung geht weiter

Dieser letzte Aspekt freut mich, denn hier gibt es – auch und gerade wenn wir darüber sehr angeregt diskutiert und gestritten haben – eine große Übereinstimmung: Die Fachkonferenz Teilgebiete endet zwar heute – die Beteiligung am Weg zu den Standortregionen geht aber wie auch von mir gefordert weiter. Ich weiß, dass die BGE mbH das nicht nur mitträgt, sondern dass es ihr selbst ein Anliegen ist. Wir werden mit Ihnen gemeinsam den Weg hierfür erarbeiten.

Bei der Beteiligung sind mir zwei Aspekte wichtig:

1. Für eine faire und gerechte Beteiligung hat das BASE darauf zu achten, dass nicht nur die Interessen derjenigen, die heute dabei sind, Berücksichtigung finden, sondern auch die Interessen derjenigen, die erst später dazu stoßen werden oder sich gar nicht beteiligen wollen.
2. Die Beteiligung dient einem Ziel – nämlich in einem vertretbaren Zeitraum ein sicheres Endlager insbesondere für hochradioaktive Abfälle zu finden. Die möglichst zügige Eingrenzung zu Standortregionen ist hierbei der nächste wichtige Schritt. Insbesondere für die Kommunen ist es wichtig, dass sie möglichst bald in der Beteiligung über die Regionalkonferenzen mit ihren regionsspezifischen Anliegen Gehör finden können.
   

Ich freue mich, dass unter Leitung des Partizipationsbeauftragten die Vorbereitungsgruppe gemeinsam mit dem BASE und der BGE bis zum Herbst Ideen für die weitere Gestaltung der Beteiligung ausarbeiten wird.

Die gemeinsame Gestaltung ist dabei als ein offenes Angebot zu verstehen. Das Angebot zur gemeinsamen Gestaltung gilt nicht nur heute – die Tür zur Mitgestaltung bleibt offen.

Am Schluss möchte ich mich bei den Moderator:innen bedanken, die sicherlich einen besonders anspruchsvollen Auftrag in gewohnter Professionalität erfüllt haben.

Auf die weitere Arbeit freue ich mich – vielen Dank!