Beteiligung auf dem Weg zu den Regionalkonferenzen: Von der Strategie zum Konzept
Ausgehend von seiner „Strategie für die Ausgestaltung der Beteiligung bei der Endlagersuche“ hat das BASE Maßnahmen für einen gelingenden Start der Regionalkonferenzen entwickelt, die bis zum 8. Dezember 2024 konsultiert werden konnten.
Nach Veröffentlichung des Standortregionenvorschlags sollen die Regionalkonferenzen möglichst rasch ihre Arbeit aufnehmen können. Daher arbeitet das BASE aktuell daran, die entsprechenden inhaltlichen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen.
Strategie
Das BASE hat in vier Handlungsfeldern Ziele entwickelt, die zum gelingenden Start und einer guten Arbeitsfähigkeit der Regionalkonferenz beitragen. Die Handlungsfelder und Ziele beschreibt das BASE in seiner „Strategie für die Ausgestaltung der Beteiligung bei der Endlagersuche“. Die Strategie gibt einen Überblick darüber, wie das BASE seinen gesetzlichen Informations- und Beteiligungsauftrag in der aktuellen Phase des Standortauswahlverfahrens versteht. Das BASE hat die Strategie im Mai 2024 veröffentlicht und in der öffentlichen Sitzung des Nationalen Begleitgremiums am 17. Mai 2024 vorgestellt sowie mit verschiedenen Stakeholdern erörtert.
Das BASE wird die Arbeitsstände der BGE und ihre Veröffentlichung mit angemessenen und fokussierten Informations- und Beteiligungsmaßnahmen mit einer Abfolge von Veranstaltungen begleiten, um den Interessierten und Betroffenen die Möglichkeit zu geben, sich gründlich mit den Arbeitsständen zu befassen und in den Dialog zu treten, um Fragen zu stellen und Rückmeldungen geben zu können. Zentral ist hierbei, die unterschiedlichen Informations- und Beteiligungsbedarfe der verschiedenen Stakeholder-Gruppen zu berücksichtigen. Bestehende Beteiligungsmöglichkeiten wie das Forum Endlagersuche werden gestärkt und durch weitere Informations- und Dialogangebote ergänzt.
Regionale Beteiligung
Regionale Beteiligung vorbereiten
Der Bedarf, sich mit der Endlagersuche auseinanderzusetzen, wird in den kommenden Jahren durch die erkennbar werdende Eingrenzung der Gebietskulisse in den Regionen schrittweise zunehmen. Dieser Bedarf muss aufgefangen werden. Für die Kommunen und Menschen vor Ort geht es darum, den Auswahlprozess und die ihm zugrundeliegenden Kriterien zu verstehen und nachzuvollziehen. Es müssen Räume geschaffen werden, um grundlegende Fragen von Neueinsteiger:innen im Verfahren zu beantworten und Bedenken und Sorgen vor Ort anzuhören. Das BASE wird sich als Ansprechpartner in den Regionen präsentieren und Netzwerke auf- bzw. ausbauen, um lokale bzw. regionale Perspektiven stärker einzubeziehen und mittel- und langfristig Vertrauen in den Regionen aufzubauen. Dabei wird das BASE seine Aktivitäten an den Verfahrensstand und die zunehmende Eingrenzung der Gebietskulisse anpassen.
Zivilgesellschaftliches Engagement
Zivilgesellschaftliches Engagement fördern
Um eine gesellschaftliche Akzeptanz für das Standortauswahlverfahren und eine Akzeptabilität des späteren Standorts insbesondere bei der entsprechenden Standortgemeinde sowie deren Nachbarkommunen zu ermöglichen, ist eine kontinuierliche kritisch-konstruktive Begleitung des Verfahrensfortschritts durch die Zivilgesellschaft und deren nachvollziehbare Dokumentation unabdingbar. Daher plant das BASE die gesellschaftliche Unterstützung und die Aufmerksamkeit für das Thema nukleare Entsorgung durch die Förderung möglichst vielfältiger zivilgesellschaftlicher Aktivitäten zu stärken, wie z. B. Bildungs-, Vernetzungs- und Diskursformate. Derzeit zentrale Beteiligungsorte der Zivilgesellschaft wie das Forum Endlagersuche werden über ein Organisationsbüro weiterhin unterstützt.
Wissen
Wissen aufbauen und Wissensaustausch fördern
Das BASE beabsichtigt, zielgruppengerechte Informationsgrundlagen zu schaffen, Wissen zur Endlagersuche, zur Beteiligung und weiteren Themen der Sicherheit der nuklearen Entsorgung zu vertiefen und den Wissensaustauch zu fördern. Das bezieht den Austausch unter Expert:innen sowie den Dialog zwischen Expert:innen und Bürger:innen ein. Künftige Maßnahmen in diesem Handlungsfeld sollen auch Anknüpfungspunkte für zivilgesellschaftliche, wissenschaftliche und andere Akteure schaffen.
Beteiligungskonzept
Zur Umsetzung seiner Strategie hat das BASE konkrete Maßnahmen entwickelt, mit denen die einzelnen Ziele erreicht werden können. Vielfältige Anregungen und Hinweise aus Gesprächen mit verschiedenen Akteuren und Stakeholdern sind in die Ausarbeitung eingeflossen. Interessierte konnten das so entstandene Beteiligungskonzept in einer öffentlichen Konsultation kommentieren und weitere Ideen einbringen.
Am 24. Oktober 2024 hat das BASE im Rahmen der Forumstage einen Überblick über die im Beteiligungskonzept vorgeschlagenen Maßnahmen geben. Bei der öffentlichen Online-Veranstaltung konnten Interessierte Fragen stellen und ihre Ideen einbringen.
Konsultation: Beteiligungskonzept
Vielen Dank für Ihre Rückmeldungen!
Das BASE lud alle Interessierten dazu ein, Fragen, Anregungen und Kritik zu den im 4. Kapitel des Konzepts vorgeschlagenen Maßnahmen zu äußern.
Dies war bis zum 08. Dezember 2024 formlos per E-Mail an dialog@base.bund.de möglich.
Das BASE bedankt sich für die zahlreichen und wertvollen Rückmeldungen. Es wird alle Rückmeldungen zu den Maßnahmen berücksichtigen. Nach Ende der Bearbeitungsphase wird es schriftlich dokumentieren, wie es mit den Rückmeldungen umgegangen ist.
Voraussichtlich im ersten Quartal 2025 wird das BASE das konsultierte Beteiligungskonzept vorlegen. Die Impulse aus der Konsultation werden bei der anschließenden Ausgestaltung der Feinkonzepte der Maßnahmen berücksichtigt. Alle Maßnahmen werden – im Sinne des lernenden Verfahrens – kontinuierlich evaluiert und weiterentwickelt werden.
