Chronologie der BASE-Maßnahmen zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Wichtige Schritte der Öffentlichkeitsbeteiligung im Auswahlverfahren eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle
Zur Vorbereitung der gesetzlich festgelegten Konferenzen zur Endlagersuche hat das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) von Beginn an verschiedene Dialog- und Beteiligungsangebote für unterschiedliche Zielgruppen geschaffen. Information bildet dabei eine zentrale Grundlage, um verschiedene Interessengruppen sowie Bürgerinnen und Bürger einbinden zu können.
Viele Formate konnten auch genutzt werden, geplante Vorhaben zu verbessern und anzupassen. Viele Vorschläge und Anregungen sind bereits umgesetzt oder fließen in die weiteren Planungen mit ein wie zum Beispiel:
- Bundesweite Infoaktionen zur Erhöhung der Aufmerksamkeit für das Thema Endlagersuche
- Reisekostenerstattung für die Teilnahme an der Fachkonferenz Teilgebiete
- Schaffen eines Vorbereitungszeitraumes für die Beratung des Zwischenberichtes Teilgebiete
- Schaffen von Online-Beteiligungsinstrumenten
- Moderation der Fachkonferenz durch Dritte
Folgende Maßnahmen hat das BASE seit 2017 durchgeführt:
| 25.03.2024 | Im „Konzept zur Informierung und Beteiligung junger Generationen“ veröffentlicht das BASE eine Darstellung der konzeptionellen Grundlagen seiner Informations-, Bildungs- und Beteiligungsmaßnahmen für die jungen Zielgruppen. |
| 01.03.2024 | Das BASE-Info-Mobil tourt von April bis Oktober 2024 durch Deutschland, um über die Endlagersuche zu informieren. Das Info-Mobil macht u. a. Halt in Augsburg, Dresden, Dischingen (Baden-Württemberg-Tag), Bremen (Maritime Woche), Kiel und Bocholt. |
| 20. - 25.02.2024 | Das BASE nahm an der Bildungsmesse didacta teil. 650 Lehrer:innen und andere Interessierte wurden über die Bildungsangebote in Kita, Schule und Erwachsenenbildung informiert. |
| 26.01.2024 | In der öffentlichen Folgeveranstaltung des 2. Forum Endlagersuche am 26.01.2024 wurden die auf dem Forum eingereichten Anträge diskutiert und abgestimmt. Insgesamt standen 29 Anträge zur Abstimmung, wovon 20 mit einer einfachen Mehrheit als Beschlüsse des Forums angenommen wurden. Die Beschlüsse sind an das BMUV, das BASE, die BGE mbH und das Nationale Begleitgremium (NBG) gerichtet und sind Vorschläge zur Gestaltung des Standortauswahlverfahrens für hochradioaktive Abfälle bis zu den Regionalkonferenzen. Die Abstimmungsergebnisse wurden im Rahmen der Dokumentation der Folgeveranstaltung veröffentlicht. |
| 17. und 18.11.2023 | Am 17. und 18. November 2023 fand das 2. Forum Endlagersuche in Halle (an der Saale) als hybride Veranstaltung statt. Das zentrale Beteiligungsformat zum Standortauswahlverfahren bestand aus fachlichen Vorträgen, Diskussionen im Plenum und thematischen Arbeitsgruppen. Schwerpunkte des Forums waren die nächsten Schritte zur Eingrenzung der Teilgebiete, der neue Zeithorizont bei der Suche nach einem Endlagerstandort und die Möglichkeiten der Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren, durch die Wahl der Mitglieder des Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) ihre Wirksamkeit zeigte. |
| 06. - 14.11.2023 | Zwischen dem 06. und 14. November fanden die Forumstage statt, eine digitale Veranstaltungsreihe im Rahmen des 2. Forum Endlagersuche. In den zehn Veranstaltungen wurden von Geologie über Beteiligung bis hin zu Fragen der jungen Generation Basisinformationen für Einsteiger:innen vermittelt sowie fachliche Diskussionsschwerpunkte aus dem Standortauswahlverfahren für ein atomares Endlager erörtert. |
| 03.10.2023 | Das BASE-Info-Mobil tourte von April bis Oktober 2023 durch Deutschland. So machte das Info-Mobil u. a. Halt in Schwerin, Biberach (Baden-Württemberg-Tag), Regensburg, Freiburg, Magdeburg, Lübeck und Hamburg (Tag der Deutschen Einheit). |
| 21.07.2023 | Im Rahmen des „Aufruf zur Mitgestaltung“ vom 10. Mai bis zum 16. Juli 2023 sind 83 Vorschläge für Programmbeiträge für das 2. Forum Endlagersuche eingegangen. Die Einreichungen adressieren Fragen zum Stand des Verfahrens, der Standortauswahl, der Methodik und den Wirtsgesteinen sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung. Auf Basis der Einreichungen gestaltete das Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) ein Gesamtprogramm. |
| 07.06.2023 | Das BASE entwickelt jugendspezifische Angebote und führt World Cafés, Messeauftritte und Planspiele über die Endlagersuche an. So informierten BASE-Mitarbeitende auf dem Evangelischen Kirchentag vom 08.-10. Juni 2023 über das Verfahren, dessen Herausforderungen und die Rolle junger und zukünftiger Generationen. Im interaktiven Format, das World Café „There is no plan B“, wurden Fragen der Verantwortung, Generationengerechtigkeit und des Umweltschutzes diskutiert. Ebenso wurde das Planspiel bereits an der Helios-Schule in Köln mit der 9. Jahrgangsstufe, der „Dr. Otto-Schlein“-Schule in Magdeburg mit 11 Berufsschüler:innen der Biologisch-Technischen Assistenz und an der Hochschule Harz in Halberstadt mit 14 Student:innen des Fachbereiches Verwaltungswissenschaften durchgeführt. |
| 10.05.2023 | Die interessierte Öffentlichkeit konnte im Rahmen des „Aufruf zur Mitgestaltung“ des 2. Forum Endlagersuche 2023 eigene Programmvorschläge, z. B. Ideen für Workshops, Kreativformate oder Vorträge einreichen. |
| 15.03.2023 | Das BASE übermittelt eine Stellungnahme an das BMUV zum Bericht der BGE mbH zum Zeitplan des Standortauswahlverfahrens. In seiner Stellungnahme kommt das BASE zu dem Schluss, dass die bisherige Durchführung des Standortauswahlverfahrens zu evaluieren sei. Ziel muss eine ehrliche Analyse sein, um einen realistischen und die Bedarfe aller Akteure berücksichtigenden Zeitplan zu erstellen. In einer öffentlichen Veranstaltung stellten BASE-Mitarbeitende die Inhalte der Stellungnahme vor und beantworteten Fragen von rund siebzig Teilnehmenden. |
| 02.02.2023 | Das BASE bringt die Endlagersuche mit einem Planspiel zur Beteiligung, Unterrichtsmaterialien zur Endlagersuche und Beratung von Lehrkräften in den Schulunterricht und schafft Angebote für fächerübergreifendes Lernen. |
| 13.01.2023 | Im Rahmen des Workshops „Zeitbedarf und Zeitplanung der Standortsuche“ gab das BASE ein ausführliches Statement zum Thema der Zeitbedarfe und Zeitplanung der Standortsuche. |
| 13.01.2023 | Das Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) organisiert einen Online-Workshop zum Thema „Zeitbedarf und Zeitplanung der Standortsuche“. Im Fokus des Impuls-Workshops standen die Fragen der Öffentlichkeit. Ziel der Veranstaltung war es, mit allen Interessierten in eine vertiefte Diskussion zu diesem Thema zu treten. |
| 30.12.2022 | Veröffentlichung der finalen Fassung der Berechnungsgrundlage für die Dosisabschätzung bei der Endlagerung von hochradioaktiven Abfällen im Bundesanzeiger und auf der Infoplattform. |
| 19.10.2022 | Bei der öffentlichen Sitzung des Planungsteams Forum Endlagersuche (PFE) am 19.10.2022 stehen die planungswissenschaftlichen Anwendungskriterien im Fokus: Die Vorhabenträgerin BGE mbH stellt ihre methodischen Überlegungen dazu vor. |
| 11.10.2022 | Das BASE-Info-Mobil tourte ab dem Spätsommer 2022 durch Deutschland und machte u. a. Halt in Mainz (Rheinland-Pfalz-Tag), Hannover (Tag der Niedersachsen), Flensburg, Leipzig, Bamberg und Stuttgart. |
| 28.09.2022 | Am 28.09.22 findet die erste öffentliche Sitzung des Planungsteams Forum Endlagersuche (PFE) nach der zweimonatigen Sommerpause statt. Im Fokus der digitalen Sitzung: Die Ergebnisse der Reflexion der bisherigen Arbeit des Planungsteams. |
| 12.08.2022 | Das BASE veröffentlicht die Dokumentation des Forums Endlagersuche. Darin enthalten sind Berichte über den Programmablauf, Wortprotokolle der Diskussionen sowie die im Rahmen des Forums eingereichten Anträge und Ergebnisse der Veranstaltung. Die Dokumentation dient dazu, wesentliche Inhalte des Forums nachvollziehbar festzuhalten, um sie für Teilnehmende des Forums und weitere Interessierte im weiteren Verfahren der Endlagersuche nutzbar zu machen. |
| 29.06. - 01.07.2022 | Die eingegangenen Kommentare aus der öffentlichen E-Mail-Konsultation zur „Berechnungsgrundlage für die Dosisabschätzung bei der Endlagerung von hochradioaktiven Abfällen“ werden in einem Fachworkshop erörtert. Eingeladen sind Vertreter:innen aller Interessengruppen. Mit den Ergebnissen des Fachworkshops werden das BASE und das BfS den Entwurf überarbeiten. Ergänzend wird von BASE und BfS an fachlichen Begründungstexten gearbeitet, um damit Hintergründe zur erläutern und auf vorhandene Literatur und Beispiele zu verweisen. |
| 20.05. und 21.05.2022 | Rund 385 Interessierte diskutieren am 20. und 21. Mai 2022 online und vor Ort in Mainz beim 1. Forum Endlagersuche. Zwei Tage lang tauschen sich die Teilnehmenden intensiv über Fragen der Sicherheit eines Atommüll-Endlagers, über den Umgang mit Ungewissheiten, über zeitliche Perspektiven sowie über Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung aus. Ein weiterer Programmpunkt ist das Podiumsgespräch zwischen der BGE mbH und Vertreter:innen der Staatlichen Geologischen Dienste aus Bayern, Brandenburg, Niedersachsen und Thüringen, dass das Nationale Begleitgremium (NBG) gestaltet. Zudem fasst das erste Forum Endlagersuche Beschlüsse, darunter unter anderem zur Organisation und zu den nächsten Schritten. Abschließend wählen die Teilnehmenden des Forums das neue Planungsteam. Gemeinsam mit dem BASE und dem NBG wird das Planungsteam die Arbeit der BGE mbH weiter begleiten und das nächste Forum Endlagersuche vorbereiten. |
| 18.05.2022 | Mit verschiedenen Formaten unterschiedliche Zugänge zum Thema Endlagersuche schaffen: das ist das Ziel des aktuellen Programms für das kommende erste Forum Endlagersuche am 20. und 21 Mai 2022. Die Teilnehmenden informieren sich über Vorträge, diskutieren in Arbeitsgruppen und gestalten selbst im Format des Themencamps. |
| 12.05.2022 | Das Planungsteam Forum Endlagersuche veröffentlicht seine Vorschläge zur Geschäftsordnung des Forums Endlagersuche und zur Geschäftsordnung des Planungsteams. Die Dokumente sind das Ergebnis einer intensiven Auseinandersetzung und bilden die Arbeitsgrundlage für die jeweiligen Beteiligungsformate. Am 20. /21. Mai 2022 werden die Geschäftsordnungen im Rahmen des Forums Endlagersuche vorgestellt und von den Teilnehmenden verabschiedet. |
| 22.04.2022 | Die Öffentlichkeit ist aufgerufen, den Entwurf der „Berechnungsgrundlage für die Dosisabschätzung bei der Endlagerung von hochradioaktiven Abfällen" per E-Mail zu kommentieren. Bei zwei Infoveranstaltungen im Mai 2022 werden Hintergründe erläutert und Fragen beantwortet. Die Konsultation basiert auf der Entwurfsfassung der Berechnungsgrundlage. Alle eingereichten Kommentare werden systematisch erfasst und und im Rahmen eines Fachworkshops vom 29. Juni bis 1. Juli 2022 erörtert. |
| 11.04.2022 | Das Planungsteam Forum Endlagersuche lädt zum Forum Endlagersuche am 20. Und 21. Mai 2022 in Mainz ein. Alle Interessierten können sich zu der Veranstaltung anmelden und digital oder vor Ort teilnehmen. |
| 23.03.2022 | Die Beratungs- und Planungsgruppe lädt zu der dritten öffentlichen Sitzung ein. Im Fokus der Sitzung stehen unter anderem die vorläufige Programmplanung für das Forum Endlagersuche im Mai 2022 und die Umbenennung in Planungsteam Forum Endlagersuche und Forum Endlagersuche. |
| 18.03.2022 | Das Arbeitsteam Evaluation und Auswertung der Beratungs- und Planungsgruppe lädt am Freitag, den 18. März zu dem ersten von zwei Workshops zum Thema „Beteiligung lernen“ ein. Mehr als 60 Teilnehmende diskutieren die Frage, was sich aus den Erfahrungen der Fachkonferenz Teilgebiete für die zukünftigen Herausforderungen des Endlagersuchprozesses ableiten lässt. |
| 23.02.2022 | Die Beratungs- und Planungsgruppe lädt zu der zweiten öffentlichen Sitzung ein. Im Fokus der Sitzung stehen die Auseinandersetzung mit den repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen (rvSU) der BGE mbH und die Eingrenzung der momentan 90 Teilgebiete. Insbesondere Vertreter:innen der Kommunen nutzen das Angebot zum direkten Austausch mit der BGE mbH. |
| 26.01.2022 | Die Beratungs- und Planungsgruppe lädt zu der ersten öffentlichen Sitzung ein und informiert zum bisherigen Stand ihrer Arbeit und dem weiteren Vorgehen. Die Beratungs- und Planungsgruppe ist ein Arbeitsteam aus Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie des BASE, der BGE mbH und des NBG. Es begleitet engmaschig den Arbeitsfortschritt der BGE mbH bei den anstehenden Arbeiten bis zum Start der Regionalkonferenzen. |
| 08.12.2021 | Die Beratungs- und Planungsgruppe kommt erstmals zusammen. Mit dem Fachforum (Mai 2022) ist sie bei der Standortsuche für ein Atommüll-Endlager ein neues Element der Öffentlichkeitsbeteiligung bis zu den Regionalkonferenzen. Nach der Diskussion grundlegender Fragen wurden konkrete nächste Schritte vereinbart. |
| 13.11.2021 | Für die Nachvollziehbarkeit und Transparenz der weiteren Arbeitsschritte der BGE mbH bis zum Start der Regionalkonferenzen haben ehemalige Teilnehmer:innen der Fachkonferenz Teilgebiete gemeinsam mit dem BASE unter Obhut des Partizipationsbeauftragten ein Beteiligungskonzept erarbeitet. Auf der Veranstaltung wird dieses Konzept vorgestellt, in dessen Zentrum zwei Formate stehen: ein öffentliches Fachforum, das im Frühjahr 2022 erstmals tagen soll, sowie eine Beratungs- und Planungsgruppe, die das Fachforum u. a. inhaltlich wie organisatorisch vorbereitet. Diese Formate stellen Prototypen dar und werden nach Auswertung erster Erfahrungen verändert und angepasst. Neben der Vorstellung des Konzepts wird die erste Beratungs- und Planungsgruppe gewählt, für die alle Interessierten kandidieren können. |
| 04. und 05.11.2021 | Das BASE und Vertreter:innen der jungen Generation treffen sich in Berlin, um Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu besprechen. Beim Treffen werden unter anderem Rollen geklärt und konzeptionelle Überlegungen zur Beteiligung der jungen Generation diskutiert. |
| 25. und 26.10.2021 | Im zweiten Workshop zur Erstellung eines Beteiligungskonzepts kommen Vertreter:innen der BGE mbH, des NBG, der AG Vorbereitung, Verter:innen der jungen Generation und des BASE zusammen, um einen Prototypen für das Beteiligungskonzept bis zu den Regionalkonferenzen zu konzipieren. Das Ergebnis wird am 13.11. in einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt. |
| 13.10.2021 | Der Partizipationsbeauftragte lädt zu einer Videokonferenz ein. Teilnehmende des ersten Workshops berichten von den Arbeitsergebnissen und sammeln in der öffentlichen Veranstaltung Feedback für die Weiterentwicklung im zweiten Workshop. |
| 01. und 02.10.2021 | Im Rahmen des ersten Workshops erarbeiten die AG Vorbereitung, Vertreter:innen der jungen Generation und das BASE gemeinsam Ideen für ein Beteiligungskonzept bis zu der Einrichtung der Regionalkonferenzen. Ziel des zweiten Workshops am 25. und 26. Oktober ist es, das Beteiligungskonzept weiter zu entwickeln, so dass es auf einer öffentlichen Veranstaltung am 13. November vorgestellt werden kann. |
| 15.09.2021 | Der Partizipationsbeauftragte am NBG lädt im Auftrag der Fachkonferenz Teilgebiete zu einer öffentlichen Videokonferenz ein. Unter dem Titel „Eigenverantwortung, Selbstorganisation, gute Partizipation – Unterschiedliche und gemeinsame Perspektiven“, steht nach Abschluss der Fachkonferenz ein erster inhaltlicher Austausch über die künftige Beteiligung im Mittelpunkt der Veranstaltung. Ziel ist es, einen Rahmen dafür zu schaffen, dass sich die Öffentlichkeit bis zur Einrichtung der Regionalkonferenzen an den Arbeitsfortschritten der BGE mbH beteiligen kann. Um ein Beteiligungskonzept gemeinsam zu entwickeln, finden im Oktober zwei Workshops statt. |
| 07.09.2021 | Im Auftrag der Fachkonferenz übergibt die letzte Arbeitsgruppe Vorbereitung die Beratungsergebnisse am 7. September an die BGE mbH. Die Übergabe findet bei einer Pressekonferenz statt, bei der auch die BGE mbH und das BASE sowie der Partizipationsbeauftragte mit Statements präsent waren. Die Aufzeichnung der Übergabe steht auf dem YouTube-Kanal der Fachkonferenz weiterhin zur Verfügung. |
| 20.08.2021 | In der Zeit vom 18. Oktober 2020 bis zum 20. August 2021 können alle Interessierten den Zwischenbericht der BGE mbH auf der Online-Beteiligungsplattform des BASE kommentieren und eigene Dokumente, zum Beispiel Stellungnahmen, hochladen. Damit wird sichergestellt, dass unabhängig von der Teilnahme an den Fachkonferenzterminen keine Hinweise, Fragen und Kritiken zum Zwischenbericht verloren gehen. Die Fachkonferenz Teilgebiete hat beschlossen, dass die Ergebnisse Teil ihres Abschlussberichtes sind. Dieser wird abschließend an die BGE mbH übergeben und muss bei der weiteren Arbeit berücksichtigt werden. |
| 06.08 - 07.08.2021 | Zum letzten der drei Beratungstermine der Fachkonferenz Teilgebiete sind ca. 1000 Personen angemeldet, parallel nehmen bis zu 500 am hybriden Veranstaltungsformat teil. Die Teilnehmenden haben auf den drei Beratungsterminen umfangreiche Anmerkungen zum Zwischenbericht der BGE mbH erarbeitet und schließen die Diskussionen dazu ab. Die Ergebnisse der Fachkonferenz sollen innerhalb eines Monats an die BGE mbH übergeben werden, die diese bei ihrer weiteren Arbeit berücksichtigen muss. Zusätzlich diskutieren die Teilnehmenden auf dem dritten Beratungstermin, wie künftige Beteiligungsmöglichkeiten bei der weiteren Eingrenzung der Teilgebiete aussehen sollten. Die dazu vorliegenden Vorschläge der Fachkonferenz sowie des BASE sollen in den folgenden Wochen gemeinsam mit dem Partizipationsbeauftragten diskutiert werden. Ziel ist es, bis Herbst 2021 einen gemeinsamen Fahrplan auszuarbeiten. Die Fachkonferenz Teilgebiete endet – die Beteiligung am Weg zu den Standortregionen wird weitergehen, versichert auch Ina Stelljes, Abteilungsleiterin für Öffentlichkeitsbeteiligung im BASE in ihrem abschließenden Statement. |
| 27.07.2021 | Die Vizepräsidentin des BASE stellt im Rahmen eines Workshops eine Diskussionsgrundlage zur weiteren Beteiligung nach der Fachkonferenz vor. Zum Workshop „Wie geht es nach der Fachkonferenz weiter?“ hatte der Partizipationsbeauftragte eingeladen. Die Diskussionsgrundlage hat das BASE vorher den Teilnehmenden zugeschickt und online veröffentlicht. |
| 10.06. - 12.06.2021 | Rund 1.500 Interessierte haben sich für den zweiten Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete angemeldet und tauschen sich digital über die Endlagersuche aus. Das BASE bringt sich über die gesamte Konferenz mit verschiedenen Beiträgen ein: Am ersten Konferenztag gibt es u. a. ein Eingangsstatement von Ina Stelljes, Abteilungsleiterin für Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufgabe der Fachkonferenz im Standortauswahlverfahren. Das Hauptprogramm wird am zweiten und dritten Tag um verschiedene Themenräume, virtuelle Kaffee-Ecken und Info-Tische ergänzt, an denen sich die Teilnehmenden informieren und miteinander diskutieren können. Die Fachkonferenz beschließt u. a., dass der dritte und letzte Beratungstermin am 6. und 7. August stattfinden soll. |
| 09.06.2021 | Das digitale Informationsangebot des BASE wird um die kostenlose App „endlagersuche:360°“ erweitert. Adressiert wird damit vor allem die junge Generation, die in einer interaktiven 3D-Welt umfassende Informationen über das Standortauswahlverfahren abrufen kann. Alle Themen und Fragen sind grafisch und zum Teil spielerisch aufbereitet. Die Nutzer:innen haben die Möglichkeit ein Zwischenlager für hochradioaktive Abfälle zu besuchen, sich in einem futuristischen Labor über Radioaktivität zu informieren oder anhand von interaktiven Grafiken mehr über das Suchverfahren und die Bürgerbeteiligung zu erfahren. |
| 01.06.2021 | Die aktualisierte Broschüre für Bürger:innen (PDF, 254 KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm) sowie die Broschüre für Kommunen (PDF, 254 KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm), mit Informationen zum Verfahren und zum Zwischenbericht sowie der Fachkonferenz Teilgebiete, werden veröffentlicht. |
| 27.05. - 07.06.2021 | Ergänzend zu der Arbeit der Vorbereitungsgruppe schaltet das BASE verschiedene Online-Anzeigen und Beiträge in den Sozialen Medien, um das Interesse für die Fachkonferenz Teilgebiete zu steigern. |
| 10.05.2021 | BASE und BGE mbH starten die digitale Veranstaltungsreihe Mitreden bei der Endlagersuche, die sich an junge Menschen bis 30 Jahre richtet. Dort werden an insg. drei Terminen (10., 17. und 31. Mai) grundlegende Informationen zur Endlagersuche vermittelt und Fragen rund um die Beteiligung diskutiert. Für die Veranstaltungsreihe 2021 hatte eine Gruppe von jungen Interessierten bei einem Workshop am 24.03. ihre Ideen für Rahmen und Inhalte mit eingebracht. |
| 27.04.2021 | Zur Unterstützung des Engagements im Rahmen der Selbstorganisation bei der Fachkonferenz Teilgebiete hat das BASE Möglichkeiten für eine Aufwandsentschädigung erarbeitet. Die Regelung gilt auch rückwirkend für die Mitglieder der ersten Vorbereitungsgruppe. Zusätzlich dazu können auch Reisekosten für Präsenz-Sitzungstermine erstattet werden, wenn diese wieder möglich sind. |
| 24.03.2021 | Das BASE und die BGE mbH laden zu einem gemeinsamen Austausch mit jungen Menschen ein, um sich über ein Veranstaltungsformat für die junge Generation im Mai auszutauschen. Rund 40 junge Erwachsene folgen der Einladung und diskutieren in Kleingruppen drei Fragen: Welche Inhalte sprechen diese Zielgruppe an? Mit welchen Mitteln könnten sich junge Leute ansprechen lassen und wie kann das Veranstaltungsformat aussehen? An der Veranstaltung nehmen auch zwei Mitglieder der Vorbereitungsgruppe Fachkonferenz teil sowie vier Mitglieder des Nationalen Begleitgremiums (NBG). |
| 03.03.2021 | Das BASE unterstützt ein zentrales Anliegen der Fachkonferenz Teilgebiete und verlegt die weiteren Beratungstermine: Der zweite und kommende Beratungstermin der Fachkonferenz wird vom 10. bis 12. Juni stattfinden. Ursprünglich war der zweite Beratungstermin für April avisiert worden. Für den Abschluss organisiert das BASE neue Räumlichkeiten vom 5. bis 8. August. |
| 03.03.2021 | Das BASE weitet sein Informationsangebot für Kommunen aus: Auf der Infoplattform zur Endlagersuche finden kommunale Vertreter:innen ab sofort eine Themenseite, die aktuelle Entwicklungen und relevantes Hintergrundwissen zum Suchverfahren übersichtlich zusammenträgt. Die Themenseite bietet kommunalen Gebietskörperschaften einen zentralen Ort, um sich schnell und zielgerichtet einen Überblick über den Stand der Suche und die anstehenden Beteiligungsmöglichkeiten zu verschaffen. |
| 02.03. und 04.03.2021 | In der Videokonferenz „Dialoggespräch Standortsuche – Und was bedeutet das für Sachsen-Anhalt?“ des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt informiert das BASE über den Ablauf des Standortauswahlverfahrens und die Öffentlichkeitsbeteiligung. Fragen werden im Anschluss des Vortrags beantwortet. |
| 22.02-23.02. 2021 | Gemeinsam mit der BGE mbH veranstaltet das BASE einen Online-Dialog, der sich gezielt an junge Menschen wie Schüler:innen und Student:innen richtet. Geplant ist ein Austausch in digitaler Form am 24. März 2021. Dafür hat das BASE verschiedene Institutionen und Verbände sowie die Teilnehmenden des Jugendworkshops 2019 „Dein Endlager!?“ eingeladen. |
| 05.02.- 07.02.2021 | Erster Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete Der von der Fachkonferenz in Eigenverantwortung organisierte erste Beratungstermin findet als digitale Veranstaltung statt. Am ersten Tag erhalten die Teilnehmenden durch mehrere, teils parallele Fachvorträge eine inhaltliche Einführung in das Thema. Zudem stimmen die Teilnehmenden über die Geschäftsordnung ab. Am zweiten Tag diskutieren die Teilnehmenden in insgesamt 22 Arbeitsgruppen zum Zwischenbericht Teilgebiete. Am dritten Tag wählen die Teilnehmenden die Mitglieder einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des folgenden Beratungstermins. Zudem fasst die Fachkonferenz eine Reihe von Beschlüssen (PDF, 2 MB, Datei ist nicht barrierefrei), darunter u.a., dass der folgende Beratungstermin nicht wie geplant im April sondern im Juni 2021 stattfinden solle, der Termin im Juni solle sich auf August verschieben. Das BASE unterstützt diese Initiativen und prüft aktuell die Umsetzbarkeit. |
| 01.02.2021 | Das BASE veröffentlicht eine Übersicht zu den Beteiligungs- und Informationsangeboten parallel zur Fachkonferenz Teilgebiete. Neben konkreten Maßnahmen zur Information und Aktivierung der Öffentlichkeit zur Fachkonferenz Teilgebiete nimmt das BASE dabei auch die Phase danach in den Blick: Wie die Zeit bis zur Einrichtung der Regionalkonferenzen mit Beteiligungs- und Informationsangeboten begleitet und vorbereitet werden kann, plant das BASE in einem partizipativen und offenen Prozess mit interessierten Akteuren und der Öffentlichkeit in den nächsten Monaten zu entwickeln. |
| 27.01.2021 | Das BASE veranstaltet einen Online-Dialog für kommunale Vertreter:innen aus den Teilgebieten unter dem Titel: „Endlagersuche mitgestalten: Beteiligungsmöglichkeiten für Kommunen“, über 250 Personen nehmen teil. |
| 19.– 29.01.2021 | Um Interessierte für die Fachkonferenz Teilgebiete zu gewinnen, schaltet das BASE zur Unterstützung der Vorbereitungsgruppe Online-Anzeigen und Beiträge über Medien-Portale und Soziale Medien. |
| 18.10.2020 | Das BASE richtet die Online-Beteiligungsplattform ein als zusätzliches Angebot, Hinweise, Kritik oder Fragen zum Zwischenbericht zu adressieren. Die Online-Beteiligungsplattform stellt unabhängig von den Fachkonferenzterminen sicher, dass keine Hinweise oder Fragen zum Zwischenbericht verloren gehen. Das BASE wird alle Eingaben am Ende gesammelt veröffentlichen und der BGE mbH übergeben. |
| 17. und 18.10.2020 | Der Auftakt der Fachkonferenz Teilgebiete findet als Digital-Veranstaltung statt. Am ersten Tag führt die BGE mbH die Teilnehmenden in den Zwischenbericht Teilgebiete ein. Der zweite Tag gibt Raum zur Vorbereitung der Selbstorganisation der Fachkonferenz. Die Teilnehmer:innen richten eine Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des Folgetermins im Februar 2021 ein. |
| 18.9.2020 | Das BASE veröffentlicht die virtuelle Endlagerausstellung „suche:x“. Der virtuelle Rundgang bietet umfassende Informationen für Einsteiger in das Thema Endlagersuche. |
| 17.9.2020 | Das BASE veranstaltet eine digitale Bürger:innenveranstaltung zur Endlagersuche (rund 60 Teilnehmende). Ziel ist die Information der Teilnehmenden über die bevorstehende Veröffentlichung des Zwischenberichtes und die Fachkonferenz Teilgebiete. |
| 9.9.2020 | Zweites Web-Seminar für Journalist:innen. |
| 7.9.2020 | Beginn bundesweiter Info-Aktionen über Plakate und Anzeigen zur Endlagersuche in über 2000 Städten. |
| 25.8.2020 | Das BASE eröffnet das Anmeldeverfahren zur Fachkonferenz Teilgebiete. Die Geschäftsstelle wird eingerichtet. Mandatsträger und kommunale Gebietskörperschaften erhalten Info-Pakete zum Standortauswahlverfahren und zur Öffentlichkeitsbeteiligung. |
| 20.8.2020 | Das BASE veröffentlicht den überarbeiteten Entwurf der Geschäftsordnung und das Konzept für die Fachkonferenz Teilgebiete. |
| 19.8.2020 | Das BASE veröffentlicht die Broschüre und die Animation „suche: Mitgestalter:innen“ zur Öffentlichkeitbeteiligung im Standortauswahlverfahren. |
| 23.6.2020 | Das BASE veröffentlicht die Termine und Veranstaltungsorte für die Sitzungen der Fachkonferenz Teilgebiete (Auftaktveranstaltung am 17./18.10.2020 sowie drei Beratungstermine im Februar, April und Juni 2021). |
| 8.7.2020 | Das BASE organisiert ein Web-Seminar für Journalist:innen zum Standortauswahlverfahren. Ziel ist es, insbesondere Vertreter:innen der Regionalpresse im Vorfeld der Veröffentlichung des Zwischenberichtes Teilgebiete über das Standortauswahlverfahren und die damit einhergehende Öffentlichkeitsbeteiligung zu informieren. |
| 17.6.2020 | Das BASE veröffentlicht den Entwurf einer Geschäftsordnung für die Fachkonferenz Teilgebiete. Der Entwurf steht von Ende Juni bis Mitte August 2020 zur Online-Konsultation zur Verfügung. |
| Juni/Juli, September/ Oktober 2020 | Bundesweite Info-Aktionen zur Endlagersuche: Um die Aufmerksamkeit für das Thema Endlagersuche zu erhöhen, startet das BASE ab Juni 2020 Info-Aktionen zur Endlagersuche über bekannte Medienportale im Internet. |
| 27.4.2020 | Die Infoplattform zur Endlagersuche als zentrales digitales Informationsangebot zum Standortauswahlverfahren wird freigeschaltet. Neben dem Dokumentenverzeichnis nach § 6 StandAG bietet sie umfassende Informationen rund um das Standortauswahlverfahren. |
| 25.1.2020 | Bürger:innenworkshop zur Endlagersuche in Berlin: Das BASE veranstaltet einen offenen Workshop mit ca. 100 Bürger:innen zur Endlagersuche. Die Ergebnisse werden dokumentiert und für die Vorstellung auf der 5. Sitzung der Beratungsgruppe Fachkonferenz aufbereitet. |
| 14./15.11. 2019 | Das BASE richtet die 2. Statuskonferenz Endlagerung in Berlin aus. Die Veranstaltung wird als Live-Stream veröffentlicht. Es besteht die Möglichkeit, im Rahmen der Plenardiskussionen online Fragen zu stellen. Die anderen Akteuren und die Öffentlichkeit wurden im Vorfeld an der Programmgestaltung beteiligt. |
| 10.–17.10. 2019 | Präsentation der Leihausstellung „suche:x“ im Hauptbahnhof Berlin. Die Ausstellung (2 Varianten) informiert über das Standortauswahlverfahren und kann kostenlos (z. B. von Kommunen) ausgeliehen werden. |
| 1.10.2019 | Ein Runder Tisch „Endlagersuche macht Schule“ diskutiert Möglichkeiten und Wege, wie das Thema Endlagerung im Rahmen der schulischen Bildung vermittelt werden kann. |
| August 2019 bis Juni 2020 | Das BASE richtet die Beratungsgruppe Fachkonferenz ein, die insgesamt sieben Mal tagt. In der Gruppe können sich die an der Suche beteiligten Akteure sowie Vertreter:innen aus Wissenschaft, Gesellschaft und der Kommunen einbringen und das BASE bei der organisatorischen und konzeptionellen Vorbereitung der Konferenz beraten. Alle Sitzungen sind öffentlich, die Unterlagen wurden jeweils im Vorfeld veröffentlicht. Die Protokolle sind auf der Informationsplattform veröffentlicht. |
| 30.10.2019 | Infoveranstaltung und Pressegespräch „Endlager gesucht“ in Wiesbaden. Die Veranstaltungsreihe wird vom BASE mit Teilnahme der BGE mbH und des NBG in allen Landeshauptstädten (außer Berlin) durchgeführt. Zur Veranstaltung wurden neben Bürger:innen und Vertreter:innen gesellschaftlicher Organisationen auch Bundes- und Landtagsabgeordnete eingeladen. Für das BASE diskutiert Präsident König. |
| 29.10.2019 | Infoveranstaltung und Pressegespräch „Endlager gesucht“ in Saarbrücken. Die Veranstaltungsreihe wird vom BASE mit Teilnahme der BGE mbH und des NBG in allen Landeshauptstädten (außer Berlin) durchgeführt. Zur Veranstaltung wurden neben Bürger:innen und Vertreter:innen gesellschaftlicher Organisationen auch Bundes- und Landtagsabgeordnete eingeladen. Für das BASE diskutiert Präsident König. |
| 25.–27.10. 2019 | Das BASE, die BGE mbH und das NBG veranstalten in Kassel das gemeinsame Jugendbeteiligungsformat „Dein_Endlager!?“ (60 Teilnehmende). Die Veranstaltung wurde auf einem Vorbereitungsworkshop am 10. Mai 2019 gemeinsam mit Jugendlichen und Expert:innen aus dem Bereich Jugendbeteiligung vorbereitet. Ein Folgeworkshop wird derzeit geplant. |
| 25.09.2019 | Infoveranstaltung und Pressegespräch „Endlager gesucht“ in Erfurt. Die Veranstaltungsreihe wird vom BASE mit Teilnahme der BGE mbH und des NBG in allen Landeshauptstädten (außer Berlin) durchgeführt. Zur Veranstaltung wurden neben Bürger:innen und Vertreter:innen gesellschaftlicher Organisationen auch Bundes- und Landtagsabgeordnete eingeladen. Für das BASE diskutiert Präsident König. |
| 24.9.2019 | Infoveranstaltung und Pressegespräch „Endlager gesucht“ in Bremen. Die Veranstaltungsreihe wird vom BASE mit Teilnahme der BGE mbH und des NBG in allen Landeshauptstädten (außer Berlin) durchgeführt. Zur Veranstaltung wurden neben Bürger:innen und Vertreter:innen gesellschaftlicher Organisationen auch Bundes- und Landtagsabgeordnete eingeladen. Für das BASE diskutiert Präsident König. |
| 23.9.2019 | Infoveranstaltung und Pressegespräch „Endlager gesucht“ in Hamburg. Die Veranstaltungsreihe wird vom BASE mit Teilnahme der BGE mbH und des NBG in allen Landeshauptstädten (außer Berlin) durchgeführt. Zur Veranstaltung wurden neben Bürger:innen und Vertreter:innen gesellschaftlicher Organisationen auch Bundes- und Landtagsabgeordnete eingeladen. Für das BASE diskutiert Präsident König. |
| 19.9.2019 | Infoveranstaltung und Pressegespräch „Endlager gesucht“ in Mainz. Die Veranstaltungsreihe wird vom BASE mit Teilnahme der BGE mbH und des NBG in allen Landeshauptstädten (außer Berlin) durchgeführt. Zur Veranstaltung wurden neben Bürger:innen und Vertreter:innen gesellschaftlicher Organisationen auch Bundes- und Landtagsabgeordnete eingeladen. Für das BASE diskutiert Präsident König. |
| 18.9.2019 | Infoveranstaltung und Pressegespräch „Endlager gesucht“ in Düsseldorf. Die Veranstaltungsreihe wird vom BASE mit Teilnahme der BGE mbH und des NBG in allen Landeshauptstädten (außer Berlin) durchgeführt. Zur Veranstaltung wurden neben Bürger:innen und Vertreter:innen gesellschaftlicher Organisationen auch Bundes- und Landtagsabgeordnete eingeladen. Für das BASE diskutiert Präsident König. |
| 4.7.2019 | Infoveranstaltung und Pressegespräch „Endlager gesucht“ in München. Die Veranstaltungsreihe wird vom BASE mit Teilnahme der BGE mbH und des NBG in allen Landeshauptstädten (außer Berlin) durchgeführt. Zur Veranstaltung wurden neben Bürger:innen und Vertreter:innen gesellschaftlicher Organisationen auch Bundes- und Landtagsabgeordnete eingeladen. Für das BASE diskutiert Präsident König. |
| 3.7.2019 | Infoveranstaltung und Pressegespräch „Endlager gesucht“ in Dresden. Die Veranstaltungsreihe wird vom BASE mit Teilnahme der BGE mbH und des NBG in allen Landeshauptstädten (außer Berlin) durchgeführt. Zur Veranstaltung wurden neben Bürger:innen und Vertreter:innen gesellschaftlicher Organisationen auch Bundes- und Landtagsabgeordnete eingeladen. Für das BASE diskutiert Präsident König. |
| 27.6.2019 | Infoveranstaltung und Pressegespräch „Endlager gesucht“ in Stuttgart. Die Veranstaltungsreihe wird vom BASE mit Teilnahme der BGE mbH und des NBG in allen Landeshauptstädten (außer Berlin) durchgeführt. Zur Veranstaltung wurden neben Bürger:innen und Vertreter:innen gesellschaftlicher Organisationen auch Bundes- und Landtagsabgeordnete eingeladen. Für das BASE diskutiert Präsident König. |
| 20.6.2019 | Infoveranstaltung und Pressegespräch „Endlager gesucht“ in Magdeburg. Die Veranstaltungsreihe wird vom BASE mit Teilnahme der BGE mbH und des NBG in allen Landeshauptstädten (außer Berlin) durchgeführt. Zur Veranstaltung wurden neben Bürger:innen und Vertreter:innen gesellschaftlicher Organisationen auch Bundes- und Landtagsabgeordnete eingeladen. Für das BASE diskutiert Präsident König. |
| 17.6.2019 | Infoveranstaltung und Pressegespräch „Endlager gesucht“ in Hannover. Die Veranstaltungsreihe wird vom BASE mit Teilnahme der BGE mbH und des NBG in allen Landeshauptstädten (außer Berlin) durchgeführt. Zur Veranstaltung wurden neben Bürger:innen und Vertreter:innen gesellschaftlicher Organisationen auch Bundes- und Landtagsabgeordnete eingeladen. Für das BASE diskutiert Präsident König. |
| 13.6.2019 | Infoveranstaltung und Pressegespräch „Endlager gesucht“ in Potsdam. Die Veranstaltungsreihe wird vom BASE mit Teilnahme der BGE mbH und des NBG in allen Landeshauptstädten (außer Berlin) durchgeführt. Zur Veranstaltung wurden neben Bürger:innen und Vertreter:innen gesellschaftlicher Organisationen auch Bundes- und Landtagsabgeordnete eingeladen. Für das BASE diskutiert Präsident König |
| 27.5.2019 | Infoveranstaltung und Pressegespräch „Endlager gesucht“ in Schwerin. Die Veranstaltungsreihe wird vom BASE mit Teilnahme der BGE mbH und des NBG in allen Landeshauptstädten (außer Berlin) durchgeführt. Zur Veranstaltung wurden neben Bürger:innen und Vertreter:innen gesellschaftlicher Organisationen auch Bundes- und Landtagsabgeordnete eingeladen. Für das BASE diskutiert Präsident König. |
| Mai bis Oktober 2019 | Mobile Endlagerausstellung (2019: 8 Stationen, die meisten bei Großveranstaltungen, rund 7.000 Besucher:innen), 2017-2019 insgesamt rund 27.000 Besucher:innen. |
| 24.4.2019 | Auftaktveranstaltung und Pressegespräch zur bundesweiten Infoveranstaltungsreihe „Endlager gesucht“ für Bürger:innen in Kiel. Die Veranstaltungsreihe wird vom BASE mit Teilnahme der BGE mbH und des NBG in allen Landeshauptstädten (außer Berlin) durchgeführt. Zur Veranstaltung wurden neben Bürger:innen und Vertreter:innen gesellschaftlicher Organisationen auch die Landesparlamente sowie Fachministerien und die Bundestagsabgeordneten aus den Wahlkreisen der jeweiligen Länder eingeladen. Für das BASE diskutiert Präsident König. |
| April 2019 | Das BASE veröffentlicht nach Abschluss der Beteiligung das Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung in der Startphase der Endlagersuche. |
| 30.1.2019 | Das BASE diskutiert mit Wissenschaftler:innen in einem öffentlichen Workshop die Forschungsschwerpunkte für die nukleare Sicherheit der kommenden Jahre (ca. 80 Teilnehmende). |
| 16.1.2019 | Regionale Dialogveranstaltung und Pressegespräch zur Endlagersuche für Vertreter:innen der Städte, Landkreise und Kommunen in Ulm. Abschluss der insgesamt vier Veranstaltungen, die das BASE mit Unterstützung der kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene durchführt. |
| 14.1.2019 | Regionale Dialogveranstaltung und Pressegespräch zur Endlagersuche für Vertreter:innen der Städte, Landkreise und Kommunen in Frankfurt am Main. |
| 10.1.2019 | Regionale Dialogveranstaltung und Pressegespräch zur Endlagersuche für Vertreter:innen der Städte, Landkreise und Kommunen in Hamburg. |
| 8.1.2019 | Regionale Dialogveranstaltung und Pressegespräch zur Endlagersuche für Vertreter:innen der Städte, Landkreise und Kommunen in Leipzig. |
| 8./9.11. 2018 | Das BASE richtet die erste Statuskonferenz Endlagerung in Berlin aus (ca. 200 Teilnehmende). Die Konferenz wird live im Internet übertragen. |
| 17.9.2018 | Experten-Hearing zum Konzept (Entwurf) für die Öffentlichkeitsbeteiligung in der Startphase der Endlagersuche. |
| 16.8.2018 | Das BASE veröffentlicht ein Konzept (Entwurf) für die Öffentlichkeitsbeteiligung in der Startphase der Endlagersuche und startet eine Online-Konsultation (endend 30.9.). |
| Mai bis Oktober 2018 | Mobile Endlagerausstellung (2018: 10 Stationen, die meisten bei Großveranstaltungen, ca. 10.000 Besucher:innen). |
| April 2018 | Das BASE veröffentlicht das überarbeitete Positionspapier "Unterschiedliche Rollen - ein Ziel". |
| 3.2.2018 | Das BASE präsentiert das Positionspapier "Unterschiedliche Rollen - ein Ziel" im Rahmen eines Bürger:innendialogs des NBG zum "Start der Standortauswahl". |
| 17.1.2018 | Workshop zur Öffentlichkeitsbeteiligung: Das BASE präsentiert sein Positionspapier "Unterschiedliche Rollen - ein Ziel" (Entwurf) und diskutiert es mit NBG und BGE mbH. |
| Dezember 2017 | Veröffentlichung der Broschüre „suche:x“ / Aktualisierung im Mai 2020. |
| 27.9.2017 | Das BASE veröffentlicht in Zusammenarbeit mit dem BMU Unterrichtsmaterialien zum Standortauswahlverfahren auf der Internetseite „Umwelt im Unterricht“ / Aktualisierung im November 2019. |
| Mai 2017 | Veröffentlichung der Animation „Endlagersuche in 5 Minuten“. |
| Mai bis Oktober 2017 | Die bundesweite mobile Endlagerausstellung des BASE zum Standortauswahlverfahren startet mit der Teilnahme am Ev. Kirchentag in Berlin (2017: 7 Stationen, ca. 10.000 Besucher:innen). |
| 16.5.2017 | Das BASE richtet die Informationsplattform gemäß § 6 StandAG für die Veröffentlichung wesentlicher Unterlagen des BASE und der Vorhabenträgerin BGE mbH das Standortauswahlverfahren betreffend ein. Die Infoplattform wird in den Folgejahren kontinuierlich weiterentwickelt. |
| 16.5.2017 | Das Standortauswahlgesetz (StandAG) tritt in Kraft. |
| 5.12.2016 | Konstituierung des NBG. Das BASE (bis 31.12.2019 BfE) nimmt bis September 2017 als Gast an den Sitzungen teil. Ab Oktober 2018 berichtet das BASE regelmäßig auf den Sitzungen des NBG über seine Arbeit und beantwortet Fragen der Mitglieder. |