Für die Beteiligung bis zum Start der Regionalkonferenzen sieht das gemeinsam erarbeitete Konzept zwei Säulen vor: das Forum Endlagersuche und das
Planungsteam Forum Endlagersuche.
Das Planungsteam Forum Endlagersuche organisiert das Forum Endlagersuche. Außerdem diskutiert das Planungsteam den Arbeitsfortschritt der BGE mbH und angrenzende Fragen, die sich aus dem Stand des Verfahrens und den Vorgehen der Vorhabensträgerin ergeben und für die Öffentlichkeit von Interesse sind. Die Arbeitsweise und Inhalte der Arbeit sind in der Geschäftsordnung des PFE formuliert.
Was macht das Planungsteam Forum Endlagersuche?
- Es begleitet kontinuierlich die Arbeit der BGE mbH bei der Eingrenzung der Teilgebiete auf Standortregionen, insbesondere die (Weiter-)Entwicklung der repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen (rvSU) und angrenzenden wie aktuellen Themen zur Endlagersuche
- Es erarbeitet und organisiert das Programm des Forums Endlagersuche, wobei der Schwerpunkt auf der Entwicklung von Inhalten und Formaten liegt
- Rückmeldungen der Öffentlichkeit zum Forum Endlagersuche sowie den öffentlichen Sitzungen werden in der weiteren Gestaltung der Veranstaltung berücksichtigt
- Das Planungsteam kann zudem themenbezogene Arbeitsgruppen einberufen
Zusammensetzung
Das Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) setzt sich aus jeweils zwei Vertreter:innen der kommunalen Gebietskörperschaften, gesellschaftlichen Organisationen, Wissenschaft und Bürger:innen zusammen. Für die Arbeitsgruppe der unter 35-Jährigen werden bis zu zehn Personen gewählt. Nach dem Delegationsprinzip vertreten jeweils zwei Personen die Interessen der jungen Generation im PFE. Außerdem werden Vertreter:innen der beteiligten Institutionen wie BASE, BGE mbH und NBG entsendet. Die Mitglieder des Planungsteam Forum Endlagersuche werden – mit Ausnahme der institutionellen Vertreter:innen – von den Teilnehmer:innen des Forum Endlagersuche gewählt. Weiterführende Informationen zu Wahl des Planungsteam Forum Endlagersuche finden Sie hier.
Das erste Planungsteam wurde auf der öffentlichen Auftaktveranstaltung am 13. November 2021 gewählt und blieb in dieser Konstellation bis zum 1. Forum Endlagersuche bestehen. Im Rahmen des 2. Forum Endlagersuche 2023 wurden die zivilgesellschaftlichen Mitglieder des Planungsteams durch Abstimmung der Öffentlichkeit gewählt. In der aktuellen Besetzung arbeitet das Planungsteam bis zum 3. Forum Endlagersuche.
Das 1. Forum Endlagersuche brachte eine Neuerung zur Besetzung der Arbeitsgruppe der unter 30-Jährigen: Auf Grundlage eines Antrags wurde beschlossen, dass die Altersgrenze von 30 auf 35 Jahre angehoben wird, sollten sich im ersten Wahldurchgang nicht genügend Kandidat:innen unter 30 Jahren zur Wahl gestellt haben. Für die Arbeitsgruppe der unter 30-Jährigen/unter 35-Jährigen gilt die Regel, dass sich bis zu 10 Kandidat:innen ins Planungsteam wählen lassen können.
Aktuell setzt sich das Planungsteam Forum Endlagersuche folgendermaßen zusammen:
BASE
Ina Stelljes (Abteilungsleiterin Öffentlichkeitsbeteiligung), Evelyn Bodenmeier (Fachgebietsleitung Fach- und Regionalkonferenzen)
BGE mbH
Dagmar Dehmer (Leiterin Unternehmenskommunikation), Lisa Seidel (Bereichsleiterin Standortauswahl)
NBG
Dr. rer. nat. habil. Monika C. M. Müller (Fachgruppe I, Öffentlichkeitsbeteiligung), Prof. Dr. Miranda Schreurs (Co-Vorsitzende), Arnjo Sittig, (NBG-Mitglieder nehmen kein Stimmrecht wahr, begleitend)
Gruppe der zivilgesellschaftlichen Organisationen
Andreas Fox, Jörg Hacker
Gruppe der Bürger:innen
Bettina Gaebel, Heiko Schaak
Arbeitsgruppe der unter 35-Jährigen
Elisa Akansu, Farras Fathi, Asta Haberbosch, Maximilian Hipp, Johannes Hunger, Anton Köller
Gruppe der kommunalen Gebietskörperschaften
Eva Bayreuther, Asta von Oppen
Gruppe der Wissenschaftler:innen
Dr. Janine Hauer, Dr. Daniel Lübbert
Veröffentlichungen des Planungsteams Forum Endlagersuche
Das Planungsteam Forum Endlagersuche hat sich mit der Sitzung vom 23.03.2022 umbenannt. Zuvor trug das Team den Namen Beratungs- und Planungsgruppe.
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Datum
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Titel
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Veröffentlicht von |
31.01.2023 |
Graphic Recording der internen Sitzung des Planungsteams Forum Endlagersuche am 09.11.2022
(PDF, 3 MB, Datei ist nicht barrierefrei)
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Lorna Schütte |
27.01.2023 |
Protokoll der internen Sitzung vom 26.10.2022
(PDF, 4 MB, Datei ist nicht barrierefrei)
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Planungsteam Forum Endlagersuche |
22.12.2022 |
Fragenkomplexe aus der öffentlichen Sitzung des PFE vom 30.11.2022
(PDF, 87 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
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Planungsteam Forum Endlagersuche |
22.11.2022 |
Protokoll der Klausurtagung am 23./24.09.2022
(PDF, 10 MB, Datei ist nicht barrierefrei)
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Planungsteam Forum Endlagersuche |
22.11.2022 |
Graphic Recording der Klausurtagung des Planungsteams Forum Endlagersuche am 23./24.09.2022
(PDF, 3 MB, Datei ist nicht barrierefrei)
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Manuel Recker |
11.11.2022 |
Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2022
(PDF, 4 MB, Datei ist nicht barrierefrei)
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Planungsteam Forum Endlagersuche |
11.11.2022 |
Protokoll der internen Sitzung vom 19.10.2022
(PDF, 44 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
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Planungsteam Forum Endlagersuche |
11.11.2022 |
Graphic Recording der öffentlichen Sitzung des Planungsteams Forum Endlagersuche am 19.10.2022
(PDF, 2 MB, Datei ist nicht barrierefrei)
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Lorna Schütte |
02.11.2022 |
Stellungnahme zum Dokument „Beschlüsse des 1. Forums Endlagersuche -Berücksichtigung und Erläuterung des BASE“
(PDF, 200 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
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Nicht-Institutionelle Mitglieder des Planungsteams Forum Endlagersuche |
02.11.2022 |
Beschlüsse des 1. Forums Endlagersuche – Berücksichtigung und Erläuterung des BASE
(PDF, 290 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
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BASE |
Wie ist der aktuelle Stand des Verfahrens?
Aktuell befindet sich das Standortauswahlverfahren in der ersten von drei Phasen. Der erste Schritt der Phase 1 ist bereits abgeschlossen: Das mit der Suche beauftrage Unternehmen, die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), hat geologische Daten der Länder gesammelt und ausgewertet. Den ersten Arbeitsstand hat die BGE in Form eines Zwischenberichts (2020) veröffentlicht und in der Fachkonferenz Teilgebiete mit der Öffentlichkeit diskutiert.
Die BGE hat im Zwischenbericht 90 Teilgebiete ausgewiesen, die 54 Prozent des Bundesgebiets umfassen. Im weiteren Verlauf der ersten Phase wird das Unternehmen die Teilgebiete eingrenzen und Regionen vorschlagen, die es dann weiter untersuchen wird. Damit die Arbeit der BGE nachvollziehbar bleibt, plant die BGE eine jährliche Veröffentlichung von Arbeitsständen zur Eingrenzung der Teilgebiete. Die ersten Arbeitsstände wurden am 04.11.2024 veröffentlicht. Sie sind jedoch rein vorläufiger Natur und sollen einen Einblick in die Arbeitswerkstatt der BGE geben. Im nächsten Arbeitsschritt führt die BGE u. a. repräsentative vorläufige Sicherheitsuntersuchungen durch und bewertet damit erstmalig im Verlauf des Standortauswahlverfahrens die Sicherheit eines möglichen Endlagers in den jeweiligen Teilgebieten.
Ziel von Phase 1 ist Ermittlung von potenziellen Standortregionen, die das Unternehmen in Phase 2 weiter untersuchen wird. In allen Regionen wird das BASE Regionalkonferenzen einrichten, die eine umfassende und langfristige Beteiligung der regionalen Öffentlichkeit ermöglichen.
Wie kann ich mich mit der interessierten Öffentlichkeit austauschen?
Die interessierte Öffentlichkeit kann sich über die „Mailingliste Endlagersuche“ vernetzen und über den Stand des Verfahrens inhaltlich diskutieren. Die Mailingliste hat sich seit der Fachkonferenz Teilgebiete als wichtiger Informationskanal für die Beteiligung im Standortauswahlverfahren etabliert. Das BASE ist Verwalter der Liste und übernimmt die Rolle der Moderation. Über die Liste werden u.a. Veranstaltungshinweise versandt, auf Publikationen aufmerksam gemacht und diskutiert. Bei Interesse an Austausch und Diskussion rund um das Thema Endlagersuche melden Sie sich zur „Mailingliste Endlagersuche“ an.
Welche Beteiligungsmöglichkeiten bietet das Verfahren?
Das Standortauswahlgesetz (StandAG) sieht neben den „klassischen“ formellen Beteiligungsformaten bei Infrastrukturvorhaben – den sogenannten Stellungnahmeverfahren und Erörterungsterminen – mehrere weitere Gremien und Formate vor, über die sich die Öffentlichkeit kontinuierlich am Verfahren beteiligen kann. Hierzu zählen die Fachkonferenz Teilgebiete, die Regionalkonferenzen und die Fachkonferenz Rat der Regionen. Es gibt kein vergleichbares Infrastrukturprojekt in Deutschland, bei dem der Gesetzgeber derart umfassende Beteiligungsmöglichkeiten für die Öffentlichkeit festgelegt hat. Darüber hinaus führt das BASE informelle Beteiligungsformate durch, die über die gesetzlichen Vorgaben hinausgehen, zum Beispiel Bürgerworkshops, Konferenzen und Online-Konsultationen.
Der Beteiligungsprozess zwischen der Fachkonferenz Teilgebiete und den Regionalkonferenzen wurde gemeinsam von Vertreter:innen der Zivilgesellschaft und dem BASE konzipiert. Zwei Säulen des Konzepts sind Forum Endlagersuche und Planungsteam Forum Endlagersuche: zwei Beteiligungsinstrumente, die sich gegenseitig ergänzen.
Wie kann ich mich mit der interessierten Öffentlichkeit austauschen?
Die interessierte Öffentlichkeit kann sich über die „Mailingliste Endlagersuche“ vernetzen und über den Stand des Verfahrens inhaltlich diskutieren. Die Mailingliste hat sich seit der Fachkonferenz Teilgebiete als wichtiger Informationskanal für die Beteiligung im Standortauswahlverfahren etabliert. Das BASE ist Verwalter der Liste und übernimmt die Rolle der Moderation. Über die Liste werden u.a. Veranstaltungshinweise versandt, auf Publikationen aufmerksam gemacht und diskutiert. Bei Interesse an Austausch und Diskussion rund um das Thema Endlagersuche melden Sie sich zur „Mailingliste Endlagersuche“ an.
Wer kann am Forum Endlagersuche teilnehmen?
Das Forum Endlagersuche ist öffentlich und damit für alle Personen und Institutionen offen zugänglich. Die Veranstaltungen finden in hybrider Form statt: Es gibt sowohl digitale Veranstaltungsformate als auch die Möglichkeit, vor Ort zu diskutieren und sich zu vernetzen. Die Forumstage im Vorfeld bieten digitale Formate, die Einsteiger:innen an die Endlagersuche heranführen oder spezielle Fachthemen behandeln.
Wie kann ich mich beim Planungsteam Forum Endlagersuche einbringen?
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, sich in die Arbeit des Planungsteams Forum Endlagersuche einzubringen. Sie können zum einen die öffentlichen Sitzungen des Planungsteams besuchen und den damit angebotenen Gesprächsraum nutzen, um Fragen zu stellen und Inhalte zu kommentieren.
Darüber hinaus können Sie sich zur Wahl als Mitglied des Planungsteams aufstellen lassen. Im Rahmen des Forums Endlagersuche wird das Planungsteam einmal jährlich durch die teilnehmende Öffentlichkeit gewählt. Sie können sich in den verschiedenen Statusgruppen als Kandidat:in aufstellen lassen (zivilgesellschaftliche Organisationen, Bürger:innen, kommunale Gebietskörperschaften, Wissenschaftler:innen, junge Generation). Die Geschäftsordnung des Forums Endlagersuche sieht für die Wahl der Mitglieder eine Zustimmungswahl vor. Gewählt sind alle Personen, die eine Zustimmung von mindestens der Hälfte der eingegangenen Wahlzettel erhalten. Mehr erfahren.
Welche Rolle hat das BASE beim Forum Endlagersuche und im Planungsteam?
Das BASE ist Mitglied mit zwei Vertreter:innen im Planungsteam Forum Endlagersuche. Im Planungsteam Forum Endlagersuche arbeiten Vertreter:innen aus Kommunen, gesellschaftlichen Organisationen, der Wissenschaft sowie Bürger:innen zusammen mit Vertreter:innen der BGE und der NBG.