• Um den Arbeitsfortschritt der BGE öffentlich zu diskutieren, Arbeitsergebnisse zu konsultieren und einen Ort für Austausch, Information und Meinungsbildung zu schaffen.
• Für einen Einstieg in das Thema Endlagersuche, um die Möglichkeiten zur Beteiligung kennenzulernen und den Beteiligungsprozess gemeinsam zu gestalten.
• Zur Wahl der Mitglieder des Planungsteam Forum Endlagersuche.
• Um Anträge zu Themen der Endlagersuche an die Akteure des Verfahrens zu adressieren.

Die Möglichkeit der Antragsstellung gilt als wesentliches Instrument des Forum Endlagersuche, wobei Anträge sowohl zu Sachthemen wie auch zur Geschäftsordnung gestellt werden können. Die Beschlüsse haben empfehlenden Charakter und werden an die Akteure BASE, BGE und NBG adressiert.

Die Möglichkeit der Mitwirkung über Anträge gilt als wesentliches Instrument der inhaltlichen Mitgestaltung des Forum Endlagersuche. Anträge können sowohl zu Sachthemen als auch zur Geschäftsordnung gestellt werden. Alle Teilnehmenden des Forum Endlagersuche können Anträge zu Themen der Endlagersuche einreichen. Die Beschlüsse haben empfehlenden Charakter und werden an die Akteure BASE, BGE und NBG adressiert. Die Fragestellungen werden unterjährig bearbeitet und die Arbeitsergebnisse auf öffentlichen Sitzungen und dem Folgeforum präsentiert.

Eine bei jedem Forum von den Teilnehmenden neu zu wählende Antragskommission begleitet den Prozess. Die Aufgaben der Kommission sind in der Geschäftsordnung Forum Endlagersuche festgehalten.

Das Forum Endlagersuche ist öffentlich und damit für alle Personen und Institutionen offen zugänglich. Die Veranstaltungen finden in hybrider Form statt: Es gibt sowohl digitale Veranstaltungsformate als auch die Möglichkeit, vor Ort zu diskutieren und sich zu vernetzen. Die Forumstage im Vorfeld bieten digitale Formate, die Einsteiger:innen an die Endlagersuche heranführen oder spezielle Fachthemen behandeln.

Die interessierte Öffentlichkeit kann sich über die „Mailingliste Endlagersuche“ vernetzen und über den Stand des Verfahrens inhaltlich diskutieren. Die Mailingliste hat sich seit der Fachkonferenz Teilgebiete als wichtiger Informationskanal für die Beteiligung im Standortauswahlverfahren etabliert. Das BASE ist Verwalter der Liste und übernimmt die Rolle der Moderation. Über die Liste werden u.a. Veranstaltungshinweise versandt, auf Publikationen aufmerksam gemacht und diskutiert. Bei Interesse an Austausch und Diskussion rund um das Thema Endlagersuche melden Sie sich zur „Mailingliste Endlagersuche“ an.

Das Planungsteam Forum Endlagersuche ist ein Mitwirkungselement, das zusammen mit dem Forum Endlagersuche die Beteiligung bis zum Start der Regionalkonferenzen mitgestaltet. Es geht auf gemeinsame konzeptionelle Überlegungen des BASE mit tragendenden Akteuren der Endlagersuche und mit den Vertreter:innen der Zivilgesellschaft zurück.

Das Planungsteam bereitet das Forum Endlagersuche inhaltlich wie organisatorisch vor und begleitet die Arbeit der BGE mbH engmaschig und kontinuierlich. Es setzt sich aus Vertreter:innen der Kommunen, gesellschaftlicher Organisationen, der Wissenschaft, der jungen Generationen und Bürger:innen sowie den beteiligten Institutionen (BASE, BGE mbH und NBG) zusammen. Das Planungsteam wird – mit Ausnahme der institutionellen Vertreter:innen – von den Teilnehmer:innen des Forums Endlagersuche gewählt. Mehr erfahren.

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, sich in die Arbeit des Planungsteams Forum Endlagersuche einzubringen. Sie können zum einen die öffentlichen Sitzungen des Planungsteams besuchen und den damit angebotenen Gesprächsraum nutzen, um Fragen zu stellen und Inhalte zu kommentieren.
Darüber hinaus können Sie sich zur Wahl als Mitglied des Planungsteams aufstellen lassen. Im Rahmen des Forums Endlagersuche wird das Planungsteam einmal jährlich durch die teilnehmende Öffentlichkeit gewählt. Sie können sich in den verschiedenen Statusgruppen als Kandidat:in aufstellen lassen (zivilgesellschaftliche Organisationen, Bürger:innen, kommunale Gebietskörperschaften, Wissenschaftler:innen, junge Generation). Die Geschäftsordnung des Forums Endlagersuche sieht für die Wahl der Mitglieder eine Zustimmungswahl vor. Gewählt sind alle Personen, die eine Zustimmung von mindestens der Hälfte der eingegangenen Wahlzettel erhalten. Mehr erfahren.

Das BASE ist Mitglied mit zwei Vertreter:innen im Planungsteam Forum Endlagersuche. Im Planungsteam Forum Endlagersuche arbeiten Vertreter:innen aus Kommunen, gesellschaftlichen Organisationen, der Wissenschaft sowie Bürger:innen zusammen mit Vertreter:innen der BGE und der NBG.

Das b-lab ist ein Projektteam des BASE, das die Arbeit des Planungsteam Forum Endlagersuche begleitet und organisatorisch unterstützt. Zu den Aufgaben des b-lab zählen die Unterstützung des Planungsteam Forum Endlagersuche bei der Organisation von Workshops und öffentlichen Sitzungen, Beratung bei der Programmgestaltung und die Vorbereitung und Durchführung des öffentlichen Forum Endlagersuche.

Sie erreichen das b-lab unter beteiligung@base.bund.de.

Das Standortauswahlgesetz (StandAG) sieht neben den „klassischen“ formellen Beteiligungsformaten bei Infrastrukturvorhaben – den sogenannten Stellungnahmeverfahren und Erörterungsterminen – mehrere weitere Gremien und Formate vor, über die sich die Öffentlichkeit kontinuierlich am Verfahren beteiligen kann. Hierzu zählen die Fachkonferenz Teilgebiete, die Regionalkonferenzen und die Fachkonferenz Rat der Regionen. Es gibt kein vergleichbares Infrastrukturprojekt in Deutschland, bei dem der Gesetzgeber derart umfassende Beteiligungsmöglichkeiten für die Öffentlichkeit festgelegt hat. Darüber hinaus führt das BASE informelle Beteiligungsformate durch, die über die gesetzlichen Vorgaben hinausgehen, zum Beispiel Bürgerworkshops, Konferenzen und Online-Konsultationen.

Der Beteiligungsprozess zwischen der Fachkonferenz Teilgebiete und den Regionalkonferenzen wurde gemeinsam von Vertreter:innen der Zivilgesellschaft und dem BASE konzipiert. Zwei Säulen des Konzepts sind Forum Endlagersuche und Planungsteam Forum Endlagersuche: zwei Beteiligungsinstrumente, die sich gegenseitig ergänzen.