Entwicklungsschritte der Fachkonferenz auf einen Blick
Eine Chronologie der Vorbereitung und Durchführung der Fachkonferenz Teilgebiete
Das Format Fachkonferenz Teilgebiete geht auf eine Empfehlung der Endlagerkommission zurück. Die Fachkonferenz Teilgebiete ist das erste im Standortauswahlgesetzes vorgesehene Beteiligungsformat der Öffentlichkeit. Nach § 9 StandAG setzt sich die Fachkonferenz aus Bürger:innen, Vertreter:innen der Gebietskörperschaften der ermittelten Teilgebiete, Vertreter:innen gesellschaftlicher Organisationen sowie Wissenschaftler:innen zusammen. Die Fachkonferenz soll der interessierten Öffentlichkeit frühzeitig einen umfassenden Einblick in den Arbeitsstand der BGE mbH auf dem Weg zur Ermittlung von Standortregionen geben und diese zur Diskussion stellen. Sie ist eine temporäre und keine dauerhafte, verfahrensbegleitende Einrichtung. Dieses wird durch die Selbstorganisation der Fachkonferenz unterstrichen. Wie diese sich aus der sehr heterogenen Zusammensetzung und von der unbekannten Anzahl der Teilgebiete heraus organisieren könnte, ist weder von der Kommission noch vom Gesetzgeber näher dargelegt worden. Auch fehlen Erfahrungen vergleichbarer Einrichtungen. Vor diesem Hintergrund hatte das BASE bereits über ein Jahr vor dem Veröffentlichungstermin Vertreter:innen der genannten Gruppen zu einer öffentlichen Beratung eingeladen.
Die Fachkonferenz erörterte den Zwischenbericht an drei Terminen zwischen Oktober 2020 und August 2021. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH erläuterte auf einer zusätzlichen Auftaktveranstaltung den Inhalt des Zwischenberichts und stellte diesen den Teilnehmenden vor. Das BASE lud zur Auftaktveranstaltung der Fachkonferenz ein. Die darauffolgenden drei Beratungstermine wurden von der Fachkonferenz selbst organisiert. Dabei wurde die Fachkonferenz von einer Geschäftsstelle unterstützt, die beim BASE angesiedelt war. Im Anschluss an die Beratungstermine übermittelte die Fachkonferenz ihre Ergebnisse an die BGE mbH, die diese bei der weiteren Arbeit berücksichtigen muss.
| Datum | Aktivität |
|---|---|
| 07.09.2021 | Im Auftrag der Fachkonferenz übergibt die letzte Arbeitsgruppe Vorbereitung die Beratungsergebnisse am 7. September an die BGE mbH. Die Übergabe findet bei einer Pressekonferenz statt, bei der auch die BGE mbH und das BASE sowie der Partizipationsbeauftragte mit Statements präsent waren. Die Aufzeichnung der Übergabe steht auf dem YouTube-Kanal der Fachkonferenz weiterhin zur Verfügung. |
| 03.09.2021 | Das BASE veröffentlicht einen Rückblick auf die Fachkonferenz Teilgebiete. Damit ordnet es die Fachkonferenz u.a. in das Standortauswahlverfahren ein und beschreibt Verlauf und Ergebnisse der Fachkonferenz. |
| 01.09.2021 | Das BASE veröffentlicht die Abschlussdokumentation der Onlinebeteiligung zur Fachkonferenz Teilgebiete und übergibt diese an die Geschäftsstelle der Fachkonferenz. Die Teilnehmenden der Fachkonferenz hatten entschieden, dass diese Teil ihrer Ergebnisse werden soll. |
| 20.08.2021 | Zur Unterstützung der Fachkonferenz Teilgebiete hat das BASE für die gesamte Dauer der Fachkonferenz eine Online-Konsultationsplattform eingerichtet. In der Zeit vom 18. Oktober 2020 bis zum 20. August 2021 konnten alle Interessierten den Zwischenbericht der BGE mbH kommentieren und eigene Dokumente, wie zum Beispiel Stellungnahmen, hochladen. |
| 07.08.2021 | Am letzten Konferenztag wird die Vorstellung und Verabschiedung der sog. Essential-Papiere mit den wesentlichen Ergebnissen zu den drei Wirtsgesteinen (Tongestein, Steinsalz, Kristallin) fortgesetzt und abgeschlossen. Diese gehören somit ebenso zu den Ergebnissen der Fachkonferenz wie alle Protokolle und weiteren Unterlagen. Zudem werden weitere Anträge beraten und zur Abstimmung gestellt. Die Frage, wie eine Beteiligung an der weiteren Arbeit der BGE mbH aussehen kann, soll in den kommenden Monaten in einem gemeinsamen Prozess ausgestaltet werden. Die Fachkonferenz sprach sich dafür aus, dass die Mitglieder der Vorbereitungsgruppe gemeinsam mit dem Partizipationsbeauftragten, dem BASE und ggf. weiteren Akteuren entsprechende Gespräche führen und bis zum Herbst 2021 einen Fahrplan für die weitere Gestaltung der Beteiligung ausarbeiten soll. Am Ende ziehen die Arbeitsgruppe Vorbereitung, BASE, BGE mbH, NBG sowie die Teilnehmenden ein Resümee der Fachkonferenz in Form von kurzen Statements. |
| 06.08.2021 | Der erste Konferenztag beginnt nach der Begrüßung und Einführung mit einem Grußwort von Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Im Anschluss wird u.a. aus den Arbeitsgruppen berichtet, die zwischen dem zweiten und dritten Beratungstermin stattfanden. Am Abend diskutieren dann die Teilnehmenden die Frage, wie Beteiligung nach der Fachkonferenz und vor den Regionalkonferenzen gestaltet werden sollte. Hier stellen zunächst Vertreter:innen der jungen Generation ihre Idee eines „Rates der jungen Generation vor“. Anschließend diskutieren die Teilnehmenden, wie künftige Beteiligungsmöglichkeiten bei der weiteren Eingrenzung der Teilgebiete aussehen sollten. In einer Podiumsdiskussion werden zunächst die Vorschläge der Fachkonferenz sowie des BASE dazu vorgestellt und anschließend gemeinsam diskutiert. |
| 05.08.2021 | Am Vorabend des dritten Beratungstermins organisiert die AG Vorbereitung ein Nebenprogramm, bei dem einzelne Akteure Programmpunkte zu verschiedenen Aspekten der Endlagersuche vorbereiten. Unter anderem bietet das BASE eine Einführung unter dem Titel „Basiswissen Endlagersuche“ an und bringt sich in einer digitalen Podiumsdiskussion ein zur Frage, wie Wissen an kommende Generationen weitergegeben werden kann. |
| 27.07.2021 | Die Vizepräsidentin des BASE stellt im Rahmen eines Workshops eine Diskussionsgrundlage zur weiteren Beteiligung nach der Fachkonferenz vor. Zum Workshop „Wie geht es nach der Fachkonferenz weiter?“ hatte der Partizipationsbeauftragte eingeladen. Die Diskussionsgrundlage hat das BASE vorher den Teilnehmenden zugeschickt und online veröffentlicht. |
| 19.07.2021 | Der Anmeldeschluss für eine Teilnahme vor Ort am hybrid geplanten 3. Beratungstermin endet. Da es weniger Anmeldungen gibt als verfügbare Plätze, können alle Interessenten berücksichtigt werden. Die von der Fachkonferenz geplante Auslosung der coronabedingt begrenzten Platzzahl entfällt. |
29.06. – 19.07.2021 | Zwischen dem zweiten und dritten Beratungstermin tagen weitere Arbeitsgruppen. Die Programmpunkte, die aufgrund einer technischen Störung beim 2. Beratungstermin verschoben werden mussten, werden nachgeholt. Zudem tagen jeweils an zwei Abenden Themen-Arbeitsgruppen zu den Wirtsgesteinen (Ton, Steinsalz und kristallines Wirtsgestein). |
| 25.06.2021 | Die Anmeldung zum dritten Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete ist eröffnet. |
| 12.06.2021 | Neben verschiedenen Arbeitsgruppen werden auch am dritten Sitzungstag ergänzende Gesprächs- und Informationsformate angeboten. Das BASE ist mit den Vorträgen „Basics Endlagersuche“ und „Mitgestalter:innen gesucht“ im Nebenprogramm vertreten. Zudem fasst die Fachkonferenz eine Reihe von Beschlüssen und stimmt ab, dass der dritte Beratungstermin vom 06. bis zum 07. August stattfindet. Abschließend wird eine neue Arbeitsgruppe Vorbereitung gewählt, die den letzten Beratungstermin vorbereiten wird. |
| 11.06.2021 | Technische Probleme bei einem beauftragten Unternehmen führen am zweiten Sitzungstag zu einer vierstündigen Unterbrechung. Die Veranstaltung wird um 14:00 Uhr mit den Beratungen zu den Anträgen der Themen-Arbeitsgruppen fortgesetzt, die zwischen dem ersten und zweiten Beratungstermin getagt haben. Zudem diskutieren die Teilnehmenden in Arbeitsgruppen zu den Wirtsgesteinen Ton, Steinsalz und Kristallin. Die entfallenen Programmpunkte vom Vormittag werden bis zum dritten Beratungstermin nachgeholt. |
| 10.06.2021 | Der erste Sitzungstag des zweiten Beratungstermins beginnt mit ca. 600 Teilnehmer:innen am Donnerstagnachmittag. Zu Beginn stehen organisatorische Themen auf der Agenda: Die Konferenzleitung wird gewählt, die Technik erklärt und die Geschäftsordnung vorgestellt. Das BASE bringt sich am ersten Konferenztag mit verschiedenen Beiträgen ein. Es gibt einen Impulsvortrag zur Aufgabe der Fachkonferenz im Standortauswahlverfahren. Zudem nimmt das BASE an einer Podiumsdiskussion mit der BGE mbH, der Arbeitsgruppe Vorbereitung und dem Partizipationsbeauftragten teil. Am Abend stellen Vertreter:innen der jungen Generationen ihre Eindrücke aus den Jugendworkshops im Mai 2021 dar, welche das BASE gemeinsam mit der BGE mbH veranstaltete. Darauf folgen Vorträge und Diskussionen unterschiedlicher Akteure zum Thema Beteiligung und Transparenz im Standortauswahlverfahren. |
| 01.06.2021 | Die aktualisierte Broschüre für Bürger:innen (PDF, 254 KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm) sowie die Broschüre für Kommunen (PDF, 254 KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm), mit Informationen zum Verfahren und zum Zwischenbericht sowie der Fachkonferenz Teilgebiete, werden veröffentlicht. |
| 27.05.-07.06.2021 | Ergänzend zu der Arbeit der Vorbereitungsgruppe schaltet das BASE verschiedene Online-Anzeigen und Beiträge in den Sozialen Medien, um das Interesse für die Fachkonferenz Teilgebiete zu steigern. |
| 30.04.2021 | Die Anmeldung zum zweiten Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete ist eröffnet. |
| 27.04.2021 | Das BASE hat eine Verwaltungsvorschrift erarbeitet, die das ehrenamtliche Engagement der Arbeitsgruppe Vorbereitung für die Fachkonferenz finanziell unterstützt. Zusätzlich können Reisekosten für Präsenz-Sitzungstermine erstattet werden, wenn diese wieder möglich sind. Voraussetzung ist, dass keine anderweitige Erstattung, z. B. durch den Arbeitgeber, möglich ist. Die Regelung gilt auch rückwirkend für die Mitglieder der ersten Vorbereitungsgruppe. |
| 08.04.2021 | Die AG Vorbereitung lädt im April zu den
Workshops: "Ausschlusskriterien im Gesetz und in der Anwendung" & "Geowissenschaftliche Abwägung im Gesetz und in der Anwendung" „Ausschlusskriterien“ und „Geowissenschaftliche Abwägung“ ein. Die halbtägigen Veranstaltungen finden digital statt und bauen auf die Ergebnisse der Arbeitsgruppen des ersten Beratungstermins zu den Themenblöcken „Ausschlusskriterien im Gesetz und in der Anwendung“ und „Geowissenschaftliche Abwägung im Gesetz und in der Anwendung“ auf. |
| 11.03.2021 | Erstes Treffen der Themenarbeitsgruppen:
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| 03.03.2021 | Das BASE unterstützt ein zentrales Anliegen der Fachkonferenz Teilgebiete und verlegt die weiteren Beratungstermine: Der zweite und kommende Beratungstermin der Fachkonferenz wird vom 10. bis 12. Juni stattfinden. Ursprünglich war der zweite Beratungstermin für April avisiert worden. Für den Abschluss organisiert das BASE neue Räumlichkeiten vom 5. bis 8. August. |
| 10.02.2021 | Auf dem ersten Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete vom 5. bis 7. Februar 2021 haben die Teilnehmer:innen eine neue Arbeitsgruppe Vorbereitung gewählt. Ihr Auftrag ist es, den zweiten Beratungstermin der Fachkonferenz vorzubereiten. An der Fachkonferenz nehmen gemäß Standortauswahlgesetz Bürger:innen, Vertreter:innen der Gebietskörperschaft der Teilgebiete, Vertreter:innen gesellschaftlicher Organisationen und Wissenschaftler:innen teil. In der AG Vorbereitung sind jeweils drei Mitglieder dieser Gruppen vertreten. |
| 07.02.2021 | Was waren die Randbedingungen, wie wurde der Auftakt der Fachkonferenz konzeptioniert und umgesetzt – und welche Verbesserungspotentiale lassen sich daraus ableiten: unter diesen drei Fragestellungen hat das BASE den Auftakt der Fachkonferenz Teilgebiete vom Oktober 2020 einer kritischen Prüfung unterzogen. Die Ergebnisse stehen allen Interessierten in einem Bericht (PDF, 550 KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm) zusammengefasst zur Verfügung. Die Auswertung soll den künftigen Vorbereitungsgruppen der Fachkonferenz für ihre Arbeit zur Verfügung gestellt werden. |
| 07.02.2021 | Dritter Sitzungstag des ersten Beratungstermins: Vertreter:innen aus den Arbeitsgruppen berichten über die Diskussionen und offenen Fragestellungen. Mit Blick auf die weiteren Beratungstermine der Fachkonferenz wird eine neue Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des zweiten Beratungstermins gewählt. Zudem fasst die Fachkonferenz eine Reihe von Beschlüssen (PDF, 2 MB, Datei ist nicht barrierefrei), darunter u.a., dass der folgende Beratungstermin nicht wie geplant im April, sondern im Juni 2021 stattfinden solle, der Termin im Juni solle sich auf August verschieben. Das BASE unterstützt diese Initiativen und prüft aktuell die Umsetzbarkeit. |
| 06.02.2021 | Zweiter Sitzungstag des ersten Beratungstermins: Die Arbeitsphase zur Befassung mit dem Zwischenbericht Teilgebiete beginnt am Samstag. Hierzu gibt es 22 unterschiedliche digitale Arbeitsgruppen. Das BASE informiert in einer Arbeitsgruppe zum Thema Beteiligung und diskutiert mit den Teilnehmenden. |
| 05.02.2021 | Erster Sitzungstag des ersten Beratungstermins: Der erste Beratungstermin der Fachkonferenz beginnt mit ca. 800 Teilnehmenden. Über das Wochenende bleiben die Zahlen fast konstant. Am Freitag verabschiedet die Fachkonferenz eine Geschäftsordnung und bestimmt für die Tage ein Leitungsteam. Zur Einführung finden am Abend Vorträge zu den Themenfeldern Wirtsgesteine, Radionuklide, radioaktive Abfälle, Aufgaben der Fachkonferenz und Standortauswahlverfahren statt. Das BASE bringt sich hier mit einem Vortrag zum Themenbereich „Radionuklide“ ein. |
| 01.02.2021 | Das BASE veröffentlicht eine Übersicht zu den Beteiligungs- und Informationsangeboten parallel zur Fachkonferenz Teilgebiete. Unter anderem ist ein digitales Austausch-Format für die junge Generation gemeinsam mit der BGE mbH im März sowie ein Workshop mit Beteiligungsexpert:innen Ende Juni geplant. Zur Frage, wie Beteiligungs- und Informationsangebote nach der Fachkonferenz aussehen könnten, möchte sich das BASE im April im Rahmen einer Ideenwerkstatt austauschen. |
| 27.01.2021 | Das BASE veröffentlicht eine Pressemitteilung, um auf die Beteiligungsmöglichkeiten im Standortauswahlverfahren hinzuweisen, insbesondere auf die Fachkonferenz Teilgebiete. |
| 27.01.2021 | Das BASE veranstaltet unter Beteiligung der Vorbereitungsgruppe der Fachkonferenz einen Online-Dialog mit dem Titel: „Endlagersuche mitgestalten: Beteiligungsmöglichkeiten für Kommunen“; über 250 Interessierte nehmen teil. |
| 19.– 29.01.2021 | Um Interessierte für die Fachkonferenz Teilgebiete zu gewinnen, schaltet das BASE zur Unterstützung der Vorbereitungsgruppe Online-Anzeigen über Suchmaschinen und Soziale Medien. Die Maßnahmen führen zu seiner deutlich stärkeren Sichtbarkeit der Informationsseiten, die innerhalb von 10 Tagen 630.320 Seitenaufrufe verzeichnen. |
| 15.01.2021 | Das BASE wendet sich in einem Schreiben an die betroffenen Landkreise, Städte und Gemeinden, die sich in Teilgebieten befinden, sowie an die Kommunalen Spitzenverbände und Kommunalaufsichten, um über die Beteiligungsmöglichkeiten im Standortauswahlverfahren zu informieren. |
| 06.01.2021 | Das BASE stellt der Geschäftsstelle der Fachkonferenz Teilgebiete zwei weitere Mitarbeiter:innen zur Verfügung. |
| 18.12.2020 | Das BASE schließt einen Rahmenvertrag mit einem Konsortium ab, das Streaming- und Beteiligungsportale bereitstellt, unter anderem für die Beratungstermine der Fachkonferenz. Der Dienstleister unter Leitung der teambits GmbH stellt der Fachkonferenz eine webbasierte Software zur Verfügung, die vielfältige Beteiligungsmöglichkeiten bietet. Neben Kleingruppen gibt es u.a. digitale Pausenräume sowie eine Chat-Möglichkeit der Teilnehmenden untereinander. Zur konkreten Ausgestaltung der Plattform tauschte sich das BASE als Auftraggeber des Dienstleisters eng mit der Geschäftsstelle der Fachkonferenz aus. In die Entwicklung des neuen Konferenz-Tools für die Beratungstermine sind bereits Erfahrungen aus dem Auftakttermin der Fachkonferenz eingeflossen. |
| 18.12.2020 | Die Anmeldung zum ersten Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete startet. |
| 25.11.2020 | Die Arbeitsgruppe Vorbereitung hält ihre erste öffentliche Sitzung ab. Sie begrüßt außerdem zwei neue Mitglieder. |
| November 2020 | Die Arbeitsgruppe Vorbereitung nimmt ihre Arbeit auf. Sie kommt wöchentlich in öffentlichen Videokonferenzen zusammen, zusätzlich auch am Wochenende und zu weiteren Treffen. |
| 28.10.2020 | Dokumentation der Auftaktveranstaltung Das BASE veröffentlicht eine umfassende Dokumentation der Auftaktveranstaltung, die sowohl die Video-Aufzeichnung, die Vortragsfolien und alle eingegangenen Fragen und Kommentare enthält als auch die Beantwortung aller Fragen durch BASE, BGE mbH und NBG sowie eine detaillierte Zusammenfassung der Veranstaltung durch die Moderation. |
| 18.10.2020 | Das BASE richtet die Online-Beteiligungsplattform ein als zusätzliches Angebot, Hinweise, Kritik oder Fragen zum Zwischenbericht zu adressieren. Die Online-Beteiligungsplattform stellt unabhängig von den Fachkonferenzterminen sicher, dass keine Hinweise oder Fragen zum Zwischenbericht verloren gehen. Das BASE wird alle Eingaben am Ende gesammelt veröffentlichen und der BGE mbH übergeben. |
| 18.10.2020 | Zweiter Sitzungstag der Auftaktveranstaltung Die Teilnehmer:innen diskutieren zentrale Fragen der Selbstorganisation, unter anderem auch über Videozuschaltungen. Für die Darstellung von Meinungsbildern stehen den Teilnehmer:innen Votings über das Internet zur Verfügung. Bezüglich der Frage „Wie strukturieren sich die drei Beratungstermine inhaltlich?“ spricht sich eine Mehrheit für die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des ersten Beratungstermins aus. Diesem Wunsch entsprechend ermitteln die Teilnehmer:innen aus ihrem Kreis Mitglieder für die Vorbereitungsgruppe. Aufgabe der Vorbereitungsgruppe ist es, a) ggf. weitere Arbeitsgruppen einzurichten b) einen Entwurf der Geschäftsordnung sowie c) den Programmentwurf für den ersten Beratungstermin vorzubereiten. Dafür sprachen sich 88 Prozent derjenigen aus, die am Voting teilnahmen. Eine detaillierte Rekonstruktion aller Meinungsbilder und Abstimmungsergebnisse am zweiten Konferenztag finden sich in der Dokumentation der Veranstaltung. |
| 17.10.2020 | Erster Sitzungstag der Auftaktveranstaltung Die BGE mbH erläutert, welche Ergebnisse sie im Zuge der Auswertung der geologischen Daten ermittelt hat inklusive der methodischen Vorgehensweise. Die Fragen der Teilnehmer:innen werden teils auf der Veranstaltung sowie schriftlich auf den Internetseiten des BASE und der BGE mbH und des NBG beantwortet. |
| 14.10.2020 | Überarbeitetes Konzept zu Rahmen und Organisation Das BASE veröffentlicht ein überarbeitetes Konzept zur Durchführung der Fachkonferenz, das in Ergänzung zur Ursprungsversion (s. Eintrag 20.08.2020) Modalitäten zur Erstattung von Reisekosten und die Aufgaben der Geschäftsstelle erläutert sowie Vorschläge zur Struktur der Beratungstermine und der Arbeitsweise der Fachkonferenz unterbreitet. Darüber hinaus skizziert das Konzept Möglichkeiten zur Selbstorganisation. Der Vorschlag umfasst auch die Möglichkeit, bereits auf der Auftaktveranstaltung ggf. zur inhaltlichen Vorbereitung der Beratungstermine Arbeitsgruppen einzurichten, sofern dies die Fachkonferenzteilnehmer:innen wünschen. Das BASE weist darauf hin, dass die Option zur aktiven Teilnahme nur über das Konferenz-Tool besteht. Videozuschaltungen können zudem aus Datenschutzgründen nicht über den Youtube-Livestream übertragen werden. |
| 08.10.2020 | Der Präsident des BASE und die Abteilungsleiterin für Öffentlichkeitsbeteiligung informieren die Presse in einer Videokonferenz zum aktuellen Stand der Endlagersuche und zur Fachkonferenz Teilgebiete. |
| 01.10.2020 | Informationen zur Selbstorganisation der Fachkonferenz Das BASE veröffentlicht Informationen zur Arbeitsweise und Selbstorganisation der Fachkonferenz, die sich aus dem Konzept „Rahmen und Organisation“ (s. Eintrag 20.08.2020) sowie den Prinzipien zur Durchführung der Fachkonferenz (s. Eintrag 07/2020) ableiten. Das Dokument erläutert u.a. auch die Einrichtung eines sogenannten „Notariats“ (eingerichtet vom BASE), das der Fachkonferenz beratend zu juristischen Fragen zur Auslegung des Standortauswahlgesetzes zur Verfügung steht. Das Dokument benennt ebenfalls als wesentliche Zielstellung der Auftaktveranstaltung die Schaffung von Grundlagen zur Arbeitsweise einschließlich möglicher Arbeitsgruppen. |
| 21.09.2020 | Entwurf einer Tagesordnung für die Auftaktveranstaltung Das BASE veröffentlicht einen ersten Entwurf für die Tagesordnung der Auftaktveranstaltung. Demnach wird die BGE mbH am ersten Sitzungstag den Zwischenbericht Teilgebiete in drei inhaltlichen Blöcken vorstellen. Für den zweiten Sitzungstag ist eine mehrstündige Diskussion zur Arbeitsweise der Fachkonferenz vorgesehen. |
| 17.09.2020 | Digitale Info-Veranstaltung vor Beginn der Fachkonferenz Einen Monat vor der Auftaktveranstaltung der Fachkonferenz Teilgebiete informiert das BASE über die aktuellen Beteiligungsmöglichkeiten im Standortauswahlverfahren und erläutert, wie sich der Zwischenbericht und die Konferenz in den Suchprozess einordnet (Link zum Youtube-Mitschnitt). |
| 07.09.2020 | Start der zweiten Phase der Info-Aktionen Um die Aufmerksamkeit für das Thema Endlagersuche weiterhin zu erhöhen und damit auch zu den Beteiligungsmöglichkeiten auf der Fachkonferenz zu informieren, werden deutschlandweit unter anderem Plakate im öffentlichen Raum präsentiert. Für die Aktionen hatte der Deutsche Bundestag dem BASE das Budget zur Verfügung gestellt. (zur Pressemitteilung) |
| 25.08.2020 | Die Geschäftsstelle der Fachkonferenz Teilgebiete nimmt ihre Arbeit auf. |
| 25.08.2020 | Start der Anmeldung zur Fachkonferenz und Versand der Einladungen Das BASE eröffnet das Anmeldeverfahren für die Auftaktveranstaltung der Fachkonferenz am 17. Und 18. Oktober 2020. Parallel verschickt das BASE Einladungen und Info-Pakete an Kommunen in Deutschland. Neben politischen Mandatsträger:innen gehen mehrere hundert Schreiben an gesellschaftliche Organisation, Verbände und Initiativen raus. Zur Seite der Fachkonferenz |
| 21.08.2020 | Überarbeitetes Gesamtkonzept der BGE mbH Die BGE legt ihr überarbeitetes Gesamtkonzept zur Vorstellung des Zwischenberichts vor. Die BGE habe ihren eigenen Projektplan noch einmal überprüft und festgestellt, dass der Veröffentlichungstermin für den Zwischenbericht Teilgebiete noch einmal leicht vorgezogen werden könne. Die BGE gibt bekannt, dass sie den Zwischenbericht nunmehr am 28. September veröffentlichen wolle. |
| 20.08.2020 | Konzept zu Rahmen und Organisation In einem Konzept konkretisiert das BASE seine Vorbereitungen zur Fachkonferenz. Es erläutert unter anderem das Anmeldeverfahren, Angebote des BASE zur Unterstützung der Fachkonferenz sowie Überlegungen zur Online-Beteiligung. Damit verbunden veröffentlicht das BASE auch einen überarbeiteten Entwurf der Geschäftsordnung. Dieser berücksichtigt die Rückmeldungen aus der Beratungsgruppe und der Konsultation sowie die Prinzipien zur Organisation. Die Anpassungen im Vergleich zur ersten Fassung sind dokumentiert. Das Konzept skizziert darüber hinaus erste Eckpunkte der Tagesordnung. Demnach soll am ersten Tag der Zwischenbericht durch die BGE mbH vorgestellt werden, während am zweiten Tag die Selbstorganisation der Fachkonferenz inklusive des konkreten Verfahrens zur Vorbereitung des ersten Beratungstermins diskutiert werden soll. Auch die Modalitäten zur Teilnahme an den Diskussionen werden erläutert (Anmeldung für das Online-Tool sowie vorrangig schriftliche Diskussionsbeiträge). |
| 07/2020 | Prinzipien zur Organisation der Fachkonferenz Grundlagen für die Vorbereitung der Fachkonferenz bildet das Standortauswahlgesetz. In einem Dokument erläutert das BASE aus dem Gesetz abgeleitete Grundprinzipien. Sie bilden einen Rahmen, an dem sich die Vorbereitungen für die Fachkonferenz orientieren. |
| 07/2020 | Digitales Seminar für Journalist:innen Um den Stand des Suchverfahrens und die kommenden Termine im Herbst 2020 einzuordnen, bietet das BASE Journalist:innen ein Online-Seminar. Es nehmen bundesweit über 40 Presse-Vertreter:innen teil. Darüber hinaus verschickt das BASE deutschlandweit an Redaktionen Broschüren mit Basiswissen zur Endlagersuche. |
| 30.06.2020 | Entwurf eines Gesamtkonzept der BGE mbH Die BGE mbH übermittelt dem BASE nach Aufforderung den Entwurf eines Gesamtkonzeptes, in dem das Unternehmen seine Planungen zur Vorstellung des Zwischenberichts in einem Gesamtkonzept zusammenfasst. |
| 23.06.2020 | 7. Sitzung der Beratungsgruppe Das BASE stellt auf Basis der bisherigen Beratungen und Rückmeldungen konzeptionelle Eckpunkte zur Vorbereitung der Fachkonferenz vor. Ziel des Termins im Oktober sei es dabei, Grundlagen für die dann folgenden Beratungen der Fachkonferenz im Februar, April und Juni 2020 zu schaffen. Gleichzeitig stellt das BASE einen ersten Entwurf einer Geschäftsordnung zur Diskussion. Den veröffentlichten Entwurf können Interessierte bis Mitte August 2020 im Rahmen einer Online-Konsultation kommentieren. Die BGE mbH meldet, dass eine Fertigstellung des Berichts und somit eine Veröffentlichung doch schon am 30.09.2020 möglich sei. (Link zum Sitzungsprotokoll). |
| 17.06.2020 | In einer Besprechung berichtet die BGE mbH, dass die Fertigstellung und Veröffentlichung des Zwischenberichts Teilgebiete nunmehr für den 17. Oktober 2020 vorgesehen sei. |
| 16.06.2020 | Nach einer öffentlichen Ausschreibung erhält das Unternehmen IKU - die Dialoggestalter den Auftrag zur Moderation der Fachkonferenz. |
| 05-06/2020 | Start bundesweiter Info-Aktionen zur Endlagersuche Um die Aufmerksamkeit für das Thema Endlagersuche im Vorfeld der Veröffentlichung des Zwischenberichts zu erhöhen, schaltet das BASE über bekannte Online-Portale überregionaler Medien Anzeigen und Banner. Im Zentrum der Aktionen steht der Satz „Das letzte Kapitel schreiben wir gemeinsam“. Damit erinnert das BASE an die gesamtgesellschaftliche Aufgabe, mit dem Ausstieg aus der Atomenergienutzung einen dauerhaft sicheren Ort in Deutschland für die Hinterlassenschaften der Atomtechnologie zu finden. |
| 20.05.2020 | Die BGE mbH betont auf einer Sitzung des NBG, eine Veröffentlichung des Berichts sei zum 30. September möglich. In der Folge bestätigt das Unternehmen diese Aussage auch gegenüber dem BASE. Das BASE setzt daraufhin die Termine für den Beginn der Fachkonferenz fest auf den 17. und 18. Oktober 2020 an und gibt diese öffentlich bekannt. |
| 04.05.2020 | Die BGE mbH berichtet über Schwierigkeiten bei der Finalisierung des Zwischenberichtes aufgrund der Corona-Lage. Ob der angekündigte Termin Ende September gehalten werden könne, sei nicht sicher. |
| 29.04.2020 | 6. Sitzung der Beratungsgruppe Das BASE stellt den Zeitplan für die Fachkonferenz vor: Nach einem Auftakt direkt nach Veröffentlichung des Zwischenberichts, bei dem die Inhalte des Berichtes durch die BGE mbH vorgestellt werden sollen, soll die inhaltliche Beratung an bis zu drei weiteren Terminen erfolgen. Damit geht das BASE auf Forderungen etwa von Initiativen ein, ausreichend Zeit für die inhaltliche Vorbereitung des Berichts einzuräumen. Gleichzeitig wird die von anderen Stakeholdern eingebrachte Forderung berücksichtigt, wie im Sinne der Fairness gleiche Startbedingungen für alle beteiligten Gruppen geschaffen werden können. Ein Rechtsgutachten unterstützt das Vorgehen (Link zum Sitzungsprotokoll). |
| 23.04.2020 | Das NBG fordert, die bisherigen Arbeitsergebnisse der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH nicht zu veröffentlichen und die an eine Veröffentlichung anschließende Öffentlichkeitsbeteiligung zu verschieben. In einem Antwortschreiben setzt sich das BASE mit den zentralen Aspekten der Vorschläge auseinander. Auftrag des BASE ist es nicht, „…die Diskussion der vorliegenden Ergebnisse zu verzögern. Dieses wäre auch nicht mit meinem Verständnis einer möglichst frühen Information und Beteiligung aller interessierten Gruppen und Einzelpersonen vereinbar. Das Standortauswahlgesetz legt für die Grundsätze der Öffentlichkeitsbeteiligung fest, dass die Öffentlichkeit „frühzeitig“ informiert und beteiligt werden muss (§ 5 (2) StandAG)." |
| 09.04.2020 | In einer Stellungnahme zur Endlagersuche in Zeiten von Corona fasst das BASE den bisherigen Stand zu möglichen Auswirkungen von Corona auf die Standortsuche zusammen. Dabei betont es, dass durch die aktuellen Entwicklungen der Aspekt der zuvor bereits eingeplanten digitalen Beteiligung zusätzlich an Bedeutung gewinne. In der Folge passt das BASE seine Konzeptplanungen gemäß der aktuellen Lage an und weitet die digitalen Formen der Beteiligung aus. |
| 08.04.2020 | Forderungen nach Verschiebung der Fachkonferenz Der BUND fordert die BGE mbH und das BASE auf, den Zwischenbericht der BGE mbH nicht zu veröffentlichen, sondern die Veröffentlichung des Zwischenberichts „mindestens in das Jahr 2021 zu verschieben“. In einem gemeinsamen Schreiben von BASE und BGE mbH betont die BGE mbH, dass die Arbeiten zur Erstellung des Zwischenberichtes weit vorangeschritten seien, so dass die BGE weiterhin plane, den Zwischenbericht Teilgebiete im Herbst vorzulegen. Mit Vorliegen des Zwischenberichtes habe das BASE den gesetzlichen Auftrag die Fachkonferenz Teilgebiete einzuberufen. „Wenn die Zwischenergebnisse vorliegen, darf der Öffentlichkeit eine Beteiligung nicht vorenthalten werden.“ (siehe Schriftwechsel) |
| 04/2020 | Die BGE mbH bestätigt dem BASE auf Nachfrage auf etwaige Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Fertigstellung und Veröffentlichung des Zwischenberichts, dass sie weiterhin davon ausgehe, den Zwischenbericht wie zuvor angekündigt Ende des dritten Quartals fertigzustellen. |
| 04/2020 | Launch der Informationsplattform zur Endlagersuche. Das Informationsangebot des Bundes zur Endlagersuche wird als neue Internet-Seite mit erweiterten Inhalten, Suchfunktionen und neuem Design und unterschiedlichen abrufbaren Medienformaten freigeschaltet. |
| 03/2020 | Corona: Aufgrund der Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Leben verschiebt das BASE eine für März 2020 geplante Sitzung der Beratungsgruppe. Die Sitzungen werden im April fortgeführt. |
| 03/2020 | Aufgrund der Bestätigung der BGE mbH, im 3. Quartal 2020 ihren Zwischenbericht Teilgebiete veröffentlichen zu wollen, reserviert das BASE zunächst vorgreifend für den 17./18.10. Räume für den ersten Termin der Fachkonferenz Teilgebiete, damit Veranstaltungsräume mit entsprechenden Kapazitäten rechtzeitig gesichert werden können. |
| 25.01.2020 | Bürger:innenworkshop zur Endlagersuche Im Januar 2020 organisiert das BASE einen offenen Workshop mit ca. 100 Bürgerinnen und Bürgern zur Endlagersuche. Im World-Café-Format wird an 10 Tischen unter anderem zum Zwischenbericht Teilgebiete sowie zur Fachkonferenz Teilgebiete diskutiert. Das BASE dokumentiert die Ergebnisse und stellt sie im Rahmen der 5. Sitzung der Beratungsgruppe (Protokoll) vor. |
| 14.11.2019 | 2. Statuskonferenz Endlagerung Am 14. und 15. November 2019 veranstaltet das BASE die 2. Statuskonferenz Endlagerung mit ca. 200 Vertreter:innen aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wissenschaft in Berlin. Insbesondere im Forum „Zwischenbericht Teilgebiete: Wie farbig wird die Landkarte?“ diskutieren die verschiedenen Akteure unter anderem zur Ausgestaltung der Fachkonferenz Teilgebiete. |
| 15.08.2019 - 06.2020 | Beratungsgruppe Fachkonferenz Teilgebiete Im August 2019 lädt das BASE zu einer Beratungsgruppe Fachkonferenz Teilgebiete ein. In der Gruppe tauschen sich an sieben Sitzungsterminen an der Suche beteiligte Akteure sowie wissenschaftliche und gesellschaftliche Vertreter und Vertreterinnen aus. Ziel ist es, Interessen, Erwartungen und konzeptionelle Überlegungen zur Vorbereitung der Fachkonferenz Teilgebiete zu beraten. Die Sitzungen finden öffentlich statt, die Unterlagen und Protokolle sind im Dokumentenverzeichnis der Informationsplattform veröffentlicht. |
| 10.10.2019 | Die BGE gibt bekannt, den Zwischenbericht Teilgebiete im 3. Quartal 2020 zu veröffentlichen. |