Online-Beteiligungsplattform zur Fachkonferenz Teilgebiete
Zur Auftaktveranstaltung der Fachkonferenz Teilgebiete hat das BASE die Online-Beteiligungsplattform zur Fachkonferenz Teilgebiete freigeschaltet. Die Webseite war ein zusätzlicher Ort, um unabhängig von der Teilnahme an den Veranstaltungen der Fachkonferenz den Zwischenbericht Teilgebiete zu kommentieren.
Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) stellte für die gesamte Dauer der Fachkonferenz Teilgebiete eine Online-Beteiligungsplattform bereit. Auf der Webseite onlinebeteiligung-endlagersuche.de konnten alle Interessierten bis zum 20. August 2021 abschnittsweise die ersten Zwischenergebnisse der Endlagersuche kommentieren. Die Zwischenergebnisse hat die BGE mbH im Herbst 2020 im sogenannten Zwischenbericht Teilgebiete veröffentlicht. Das BASE ermöglichte mit dem Online-Angebot, dass sich Interessierte ergänzend zu den Terminen der Fachkonferenz Teilgebiete mit dem Zwischenbericht der BGE mbH auseinander setzen konnten. Neben einer Kommentarfunktion gab es auch die Möglichkeit, eigene Stellungnahmen hochzuladen. Die Plattform stand allen Interessierten offen.
Diskussion zur Arbeitsweise der Fachkonferenz
Neben der Kommentierung des Zwischenberichtes Teilgebiete befand sich auf der Beteiligungsplattform ein eigener Bereich „Fachkonferenz“. Dieser hat der Fachkonferenz selbst als Instrument gedient, um die Diskussion zur eigenen Arbeitsweise abzubilden. Hier war es möglich, den Entwurf der Geschäftsordnung der Fachkonferenz Teilgebiete, den das BASE unter Beteiligung unterschiedlicher Akteure und der Öffentlichkeit erarbeitet hatte, zu kommentieren.
Die Arbeitsgruppe Vorbereitung hat am 06. Januar 2021 einen eigenen Entwurf der Geschäftsordnung für die Fachkonferenz veröffentlicht. Die Teilnehmenden der Fachkonferenz haben über diesen Entwurf auf dem ersten Beratungstermin Anfang Februar 2021 abgestimmt.
Verfügbar für die Dauer der gesamten Fachkonferenz
Die Fachkonferenz endete nach drei Beratungsterminen am 07. August 2021. Die Online-Konsultationsplattform stellte unabhängig von den Fachkonferenzterminen sicher, dass keine Hinweise, Fragen und Kritiken zum Zwischenbericht verloren gehen. Das BASE hat alle Kommentare und Anmerkungen, die bis zum Ende des Konsultationszeitraums am 20. August 2021 auf der Online-Plattform eingegangen sind, veröffentlicht und an die Geschäftsstelle der Fachkonferenz übermittelt. Die Fachkonferenz Teilgebiete hat beschlossen, dass die Beiträge und Stellungnahmen der Online-Konsultation Teil ihrer Beratungsergebnisse sind. Diese wurden an die BGE mbH übergeben und müssen bei der weiteren Arbeit berücksichtigt werden.