Bürgerinnen und Bürger können den Auswahlprozess für ein Endlager mitgestalten und auf verschiedenen Ebenen Einfluss nehmen. Welche Möglichkeiten es gibt, erklärt dieses Video.
Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche
Als Träger der Öffentlichkeitsbeteiligung informiert das BASE die Bürger:innen umfassend über die Endlagersuche und bietet verschiedene Formate an, damit sie sich aktiv in das Verfahren einbringen können.
Das BASE unterbreitet seit dem Start des Suchverfahrens zahlreiche Beteiligungsangebote, die über die gesetzlichen Vorgaben des Standortauswahlgesetzes hinausgehen.
Die Fachkonferenz Teilgebiete war das erste gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsformat im Standortauswahlverfahren. Hier haben Bürger:innen, Verterter:innen von Kommunen und zivilgesellschaftlichen Akteure sowie Experte:innen den Zwischenbericht Teilgebiete diskutiert.
Die Regionalkonferenzen vertreten die Interessen der Standortregionen. Laut Standortauswahlgesetz begleiten sie langfristig das Suchverfahren und beteiligen die Öffentlichkeit in den betroffenen Regionen.
Der Rat der Regionen begleitet laut Gesetz die Arbeit der Regionalkonferenzen, um eine überregionale Perspektive in das Suchverfahren einzubringen. Hier tauschen sich Vertreter:innen der Regionalkonferenzen mit Vertreter:innen der Zwischenlagerstandorte aus.
Stellungnahmeverfahren und Erörterungstermine sind erprobte und rechtlich klar definierte Grundformen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Beide Formate sind am Ende jeder Phase des Standortauswahlverfahrens vorgesehen und haben sich im Rahmen von Verwaltungsverfahren für die Planung von Infrastrukturvorhaben etabliert.
